Bleiben wir optimistisch!

von Sebastian Czaja

Jetzt liegen 100 Tage Rot-Rot-Grün hinter uns. Fest steht: Unsere Hauptstadt hat etwas Besseres verdient als diesen Senat. Die rot-rot-grüne Regierung sträubt sich vehement die Stadt groß zu denken, hat keine Vision für die Zukunft Berlins. Statt als „selbsternannte“ Brückenbauer zu fungieren, schafft diese Regierung sogar Zerrissenheit. In der Verkehrspolitik herrscht reine Klientelpolitik, die Autofahrer und Wirtschaftsverkehr ohne Kompensationsangebot ausgrenzt. Für uns bedeutet moderne und zukunftsorientierte Verkehrspolitik: intelligente, auf die momentane Situation angepasste und miteinander vernetzte Verkehrsleitsysteme, emissionsarme aber bezahlbare Autos, kluge Lösungen für das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. Das politische Berlin muss den Fortschritt nutzen, statt ihn wegzudenken.

In der Wohnungspolitik ist dem Senat der Hausbesetzer lieber als der Hausbesitzer. Die selbst gesteckten Ziele beim Neubau von Wohnungen werden durch Blockadepraktiken wie in der Elisabeth-Aue ausgebremst. Berlin könnte weltweites Symbol einer modernen urbanen Wohnungspolitik sein, doch statt Innovation setzt der Senat auf alte Klassenkampfmanier. Wir brauchen weniger Vorschriften, um den Wohnungsmarkt in unserer Stadt wieder sozialer zu gestalten. Unser Vorschlag: Baulücken endlich systematisch erfassen und schließen und auch mal Neues zu wagen. Zum Beispiel den Umbau alter Stadtteil- oder Einkaufszentren.

Werfen wir doch mal vollkommen überholte Beschlüsse über Bord – und behalten den Flughafen Tegel. Das wollen neben vielen Experten übrigens auch Dreiviertel der Berliner. Doch diese Regierung schert sich nicht um Fakten und schon gar nicht um die Bürger dieser Stadt. Doch wer so regiert, tut das für gewöhnlich nicht sonderlich lange. Bleiben wir optimistisch: 100 Tage sind schon vorbei!