Berlin öffnen. Freiheit gewinnen. Verantwortung zeigen.

 Wege aus dem Lockdown

Die Menschen in Berlin sind den Herausforderungen der Corona-Pandemie entschlossen, einig und verantwortungsvoll entgegengetreten. Die Freien Demokraten haben den bisherigen Kurs der Landesregierung verantwortungsbewusst mitgetragen.

Jetzt geht es um pragmatische Perspektiven im weiteren Umgang mit den Folgen der Pandemie. Nur durch die Bereitschaft der Berlinerinnen und Berliner, die Realität beherzt zu gestalten, Verantwortung füreinander zu organisieren und zu übernehmen, können wir als Gesellschaft wachsen. 

Gesundheit ist kein Zufall

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein zentraler Wert unserer Verfassung. Ein Virus, gegen das wir noch keine Gegenmittel kennen, fordert unser Gesundheitswesen, die Gesellschaft insgesamt. Verantwortungsbewusste Politik muss den Blick auf die Bekämpfung der Pandemie richten, ohne deren  Nebenwirkungen zu ignorieren.

Wir fordern konkret: 

  • Digitale Infektionsbekämpfung 
  • Antikörpertests verfügbar machen 
  • Testkapazitäten ausbauen
  • Vernetzung von Gesundheitskräften verbessern 
  • Personaleinsatz erleichtern
  • Infektionsschutz im ÖPNV  
  • Häuslicher Gewalt, aber auch psychischen Folgen des Lockdowns begegnen

Ohne Wirtschaft ist alles nichts 

Richtig ist: Wirtschaft ist nicht alles. Richtig ist aber auch: Ohne Wirtschaft ist alles nichts. Und: Wir alle sind Wirtschaft, als Dienstleister, Produzent, Verbraucher. Was Berlin, was wir nicht erwirtschaften, kann z. B. nicht in den Gesundheitsschutz fließen. 

Wir fordern konkret: 

  • Maßgeschneiderte Finanzhilfen für Unternehmen und Selbständige
  • Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand
  • Lockerung der Sonntagsöffnungszeiten
  • Zins- und Tilgungszahlungen für Start-ups in Förderprogrammen pausieren
  • effiziente Lieferwege für den Online-Handel und Lieferverkehr
  • Abschlagszahlung Kurzarbeitergeld 
  • City-Tax bis Jahresende aussetzen und Tourismusbranche stärken

Bildung schafft Chancen 

Die aktuelle Lage macht die Versäumnisse der Vergangenheit auf unerwartete Weise bewusst und fordert mehr Tempo bei eingeleiteten Maßnahmen zur zeitnahen Anpassung an bekannte und neue Herausforderungen. 

Wir fordern konkret: 

  • Kinder fördern, Kitas öffnen, Eltern entlasten 
  • Schulhygiene verbessern
  • Neue Hygieneräume erschließen
  • „Halbe Klassen“ für Unterricht im Wochenwechsel
  • Bildungsstudios einrichten
  • Digitale Endgeräte für alle
  • IT-Kräfte für den Schulbetrieb gewinnen
  • Unterrichtsausfall digital zurückdrängen
  • Recht auf Bildung digital sichern
  • „Digitalisierungsbüro“ in zentraler Zuständigkeit für die elektronische Infrastruktur

Digitalisierung öffnet Horizonte 

Die plötzliche Umstellung auf Homeoffice und Telearbeit hat frappierende Schwächen bei der technischen Ausstattung offenbart, die dringend behoben werden müssen. Denn nur ca. 10 % der Beschäftigten verfügen über mobile Endgeräte wie beispielsweise Laptops. In der Realität war die Mehrheit der Berliner Verwaltungsmitarbeiter trotz bestem Willen zur Untätigkeit zu Hause verurteilt. 

Wir fordern konkret:

  • Mobile Endgeräte für Homeoffice und Telearbeit 
  • Sicheres Intranet und VPN-Tunnel
  • Sichere Telefon- und Videokonferenzplattform

 

Unser gesamtes Konzept zum Download finden Sie hier.