Aktuelle Beiträge

Maren

Lasst uns mehr Frauen für technische Berufe begeistern!

Liberale fühlen sich dem Gebot der Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern verpflichtet. Wer sich frei entfalten will, braucht gerechte Möglichkeiten hierzu - unabhängig vom Geschlecht. Wir erkennen an: Frauen werden in vielen gesellschaftlic

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Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls

Die digitale Transformation verändert alles. Das Internet, wie wir es heute kennen, wird künftig alle Lebens- und Arbeitsbereiche dramatisch verändern. Es gibt große Chancen, denen wir mit Zuversicht entgegensehen. Und es gibt viele Potenziale, v

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Gebaut für Kongresse – Berlin braucht ein modernes ICC

Die Geschichte des leerstehenden Internationalen Congress-Centrums (ICC) reiht sich ein in die Kette der Berliner Kuriositäten und politischen Unterlassungen. Während die Nachfrage nach Kongress- und Ausstellungsflächen in Berlin ungebrochen ist u

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Wir machen den Haushalt – Teure Politik? Nicht mit uns!

Wir Freie Demokraten fordern mehr Mut bei der Haushaltspolitik, um endlich neue Prioritäten zu setzen!  Während die anderen Parteien das Geld für Klientelprojekte, die Versorgung eigener Genossen und ideologische Luftschlösser verpulvern, muss d

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Frühkindliche Bildung statt frühkindlicher Aufbewahrung – Unser Kita-Konzept

Frühkindliche Bildung ist der Grundstein für Chancengerechtigkeit und sorgt damit für ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben.   Die Politik der letzten 22 Jahre, in denen die SPD das Bildungs- und Jugendressort begleitete, führt

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TXL-Entscheid ist für den Senat verbindlich

  Am 12. April 2018 stellten wir, gemeinsam mit der unabhängigen Expertenkommission zur Prüfung des Weiterbetriebs des Flughafens Berlin-Tegel, ein 63-seitiges Rechtsgutachten zur „Reichweite der Bindungswirkung des Volksentscheids, s

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Maren

Änderung des Zweckentfremdungs- verbotsgesetzes ist reines Schauspiel

von Dr. Maren Jasper-Winter   Der große Zuzug lässt Berlin wachsen. Berlin steht vor der Herausforderung, mehr bezahlbaren Wohnraum gerade für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Eine Herausforderung, der der Senat

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Bernd

Wir sagen „Danke“ für bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamtsarbeit

Das Abgeordnetenhaus möchte allen Berlinerinnen und Berlinern am Sonntag, den 25. März 2018, für ihr Engagement für unsere Stadt Danke sagen. Wir schließen uns gerne hier an. An diesem Tag werden die Tore der Berliner Museen, Theater, Opern, d

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Die Grundsteuer muss dringend reformiert werden

  Derzeit wird vom Bundesverfassungsgericht die Berechnung der Grundsteuer auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft. Die Grundsteuer ist eine Steuer, die auf Eigentum von Boden/Grundstücke erhoben wird. Diese muss von allen Hauskäuferinn

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#Stauauflöser

Der geplante Bau einer Straßenbahnstrecke zwischen Alexanderplatz und Potsdamer Platz stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die gesamte innerstädtische Verkehrs-Infrastruktur dar. Der zur Realisierung der Straßenbahnverbindung notwendige Neu

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Maren

§ 219a Strafgesetzbuch ist überholt: Er sollte geändert werden

Hintergrund Am 24.11.2017 wurde eine Ärztin durch das Amtsgericht Gießen zu 6000 € Geldbuße verurteilt. Das Urteil basiert auf § 219a Strafgesetzbuch (StGB), einer Norm, die im Zusammenhang mit den strafrechtlichen Normen des Schwangerschaft

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Wir sagen „Nein!“ zum bezirklichen Vorkaufsrecht!

von Sibylle Meister Eine zentrale Herausforderung Berlins ist der viel zu knappe Wohnraum für eine wachsende Stadt, welcher zu rasant steigenden Mieten führt. Um diesem Problem entgegenzutreten, fordert der Senat die Bezirke auf, das Vorkaufsrec

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Ein Jahr R2G – unsere Bilanz

Sich an Termine zu halten, ist für diesen Senat wohl eine unüberwindbare Aufgabe. Das 100-Tage-Programm wurde nach 132 Tagen bilanziert, die Ein-Jahres-Bilanz zieht man dafür direkt zwei Wochen verfrüht. Aber in Anbetracht der BER-Terminkatastrop

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Zukunftsplan TXL

Knapp eine Million Berlinerinnen und Berliner stimmten am 24. September 2017 für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Auch künftig soll TXL ergänzend zum Großflughafen BER unverzichtbarer Bestandteil einer funktionierenden Metropolregion sei

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Unser Schulsanierungsplan

Seit Jahren prägen marode Schulen die Bildungslandschaft der Hauptstadt. Trotz der unerträglichen Zustände für Berlins Schülerinnen und Schüler will niemand für den immensen Sanierungsbedarf zuständig sein. Zugleich kommen Land und Bezirke be

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Sebastian Czaja

Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, Herr Regierender Bürgermeister!

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, Es gibt Interviews, die liest man und vergisst sie sofort wieder. Und es gibt Interviews, die einen nachdenklich stimmen und im Kopf bleiben. Ihr Interview mit der Berliner Zeitung vom 25. Oktober 201

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Berliner Großmarkt fit für die Zukunft machen

Die Händlerinnen und Händler am Großmarkt in der Beusselstraße wollen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und das Gelände in Erbbaupacht erwerben, um so die nötigen Investitionen zu tätigen. Soviel Eigeninitiative gehört belohnt, finden wi

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Homesharing legalisieren – Für eine Ausnahme vom Zweckentfremdungsverbot

von Maren Jasper-Winter Berlin ist eine attraktive Stadt, die wächst. Dafür brauchen wir mehr bezahlbaren Wohnraum. Eine Herausforderung, der Senat, offensichtlich nicht gewachsen sind. Selbst die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben je

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Administration

Riskieren wir, dass etwas funktionieren könnte.

Konzeptpapier zur Enquete-Kommission für die Berliner Verwaltung von Sebastian Czaja und Florian Swyter Eine leistungsfähige Verwaltung ist der Schlüssel für eine funktionierende Stadt. Gleich, ob es um die An-/Ummeldung des Wohnsitzes oder e

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#ubahnsurfen

#ubahnsurfen – was soll das sein? In Berlin ist alles möglich. Außer du willst in der U-Bahn Netflix gucken, Instagram suchten oder Mail-Anhänge laden. Edge treibt die halbe Stadt an den Rand des Wahnsinns. Wir wollen, dass sich das ändert - L

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Der Mieten-TÜV

Eines der drängensten Probleme Berlins sind steigende Mieten. Der rot-rot-grüne Senat kommt beim Wohnungsneubau nicht hinterher. Doch nicht nur der Mangel an Wohnraum lässt die Mieten in die Höhe schießen. Viel weniger Beachtung findet der Effek

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Henner

Verkehrspolitik für eine smarte Metropole

von Henner Schmidt Für die Entwicklung eines „smarten“ Verkehrssystems in einer Metropole kann die Politik eine wichtige Rolle spielen und sollte dafür auch ihre Möglichkeiten nutzen. Sie sollte dabei nicht versuchen, das Verhalten der Mens

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Marcel

Antiquierte Idee: So wenig nützt die Videoüberwachung in Berlin

von Marcel Luthe Die Idee stationärer Videoüberwachung ist mehrere Jahrzehnte alt, im Bereich der Kriminalprävention stammt sie aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts, der Zeit der Notstandgesetzte und ist also nun ein gutes Jahrhundert a

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Bleiben wir optimistisch!

von Sebastian Czaja Jetzt liegen 100 Tage Rot-Rot-Grün hinter uns. Fest steht: Unsere Hauptstadt hat etwas Besseres verdient als diesen Senat. Die rot-rot-grüne Regierung sträubt sich vehement die Stadt groß zu denken, hat keine Vision für di

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Sebastian Czaja

Die Freiheit, die ich meine

Freiheit ist das Leitmotiv liberaler Politik. Das ist an sich nichts Neues. Aber was bedeutet eigentlich Freiheit? Welche Freiheit ist gemeint? Ist Freiheit „nur“ ein staatstragender Aspekt, der zu Frieden und Wohlstand führt, mit dem alltägli

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Gesucht: Flughafen-Chef für den BER

Ihr Profil: Sie haben nichts mehr zu verlieren Sie sind an einer kurzzeitigen Tätigkeit in der Luftfahrbranche interessiert Sie haben ihre Technik-Kenntnisse über Youtube-Tutorials erworben Sie sind an Problemlösung nicht interessier

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petition

Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss ist als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger der Ansprechpartner, wenn es darum geht, in Behördenangelegenheiten zu helfen. Er kann Missstände aufdecken und eigene Vorstellungen in die parlamentarische Diskussion einbringen. E

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Recht

Recht, Verfassungs- und Verbraucherschutz

Stärkung der Opferinteressen im Strafrecht Auch nach schweren Straftaten wird bei der rechtlichen Aufarbeitung oft die Person des Verdächtigen bzw. Täters in den Mittelpunkt gestellt: Welche persönlichen Umstände haben ihn zu seiner Tat verleit

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innen

Innenpolitik

Aufgabe liberaler Innenpolitik ist es, die Grundlage für ein funktionierendes Miteinander in einer offenen und freien Gesellschaft zu verteidigen. Diese Freiheit findet da ihre Grenzen, wo sie die Freiheit anderer einschränkt. "Uneingeschränkte

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verkehr

Verkehr, Energie und Umwelt

Eine leistungsfähige Infrastruktur von hoher Qualität ist eine wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität der Menschen und für eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Berlin. Die FDP-Fraktion vertritt einen ganzheitlichen Ansatz zur Steue

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wirtschaft

Wirtschaft, Arbeit, Verwaltungsreform und Tourismus

In der Sozialen Marktwirtschaft können viele einzelne Investitionen den Wohlstand aller verbessern. Berlin ist für viele Menschen eine attraktive Stadt. Diese Lebensperspektive und die Chance auf Arbeit in unserer Stadt wollen wir unterstützen. Wi

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Pflege

Sozial-, Behindertenpolitik und Pflege

Es geht bei der Sozialpolitik darum, dort effektiv zu helfen, wo diese Unterstützung gebraucht wird, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Dazu sind die öffentlichen Mittel möglichst effektiv einzusetzen und die Bedarfe regelmäßig zu

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bauen

Bauen, Wohnen & Denkmalschutz

Dem Bauen und Wohnen in der Stadt kommt in den nächsten Jahren eine ganz besondere Bedeutung zu. Zehntausende neue Wohnungen müssen für die wachsende Stadt entstehen und möglichst alle Preissegmente abdecken. Hierzu müssen Leerstand beseitigt, B

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haushalt

Haushaltsgrundsätze

Langfristig kann der Staat nur Mittel für Infrastrukturinvestitionen, Umweltschutz, Bildung oder soziale Unterstützung aufbringen, wenn er solide wirtschaftet. Wir wollen deshalb, dass Berlin auf eigenen Füßen steht und die finanzielle Abhängigk

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integration

Integration

Wir müssen den Spracherwerb fördern. Ohne Sprachverständnis kann kein Kind erfassen, was ihm Schulbildung vermittelt. Spracherwerb ist der erste Schritt auf dem langen Weg zur Integration. Bildung ist der beste Weg zur Integration in unsere Gesell

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familie

Familie und Jugend

Aber gute Bildungspolitik fängt schon lange vor Abitur und Grundschule an. Die Qualität der frühkindlichen Bildung liegt uns auch am Herzen, denn auch sie ist Bildungspolitik, auch sie steht für faire Chancen für alle und gute Zukunftsaussichten

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Bildung

Bildungspolitik

Wir müssen das sinkende Leistungsniveau in den Schulen wieder anheben, indem wir für eine bessere Ausbildung und attraktive Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer sorgen. Wir fordern eine Qualitätsoffensive an den Schulen, damit Kinder und

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digitalisierung

Digitalisierung

In das digitale Zeitalter müssen unsere ethischen Werte und Prinzipien mitgenommen werden. Daher sind Bürgerrechte und die Digitalisierung unabdingbar miteinander verbunden. Die Digitalisierung kann, muss und wird Chance für uns alle sein. Daher i

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forschung

Wissenschaft und Forschung

Die wichtigsten Ressourcen in unserem Land sind die, die in unseren Köpfen stecken. Den Rohstoff Bildung wollen wir auch dafür nutzen, dass Berlin der Wissenschafts- und Forschungsstandort Nummer 1 in Deutschland wird. Mehr Wissen eröffnet neue Ch

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Hockey

Sportpolitik

In keinem Bereich sind mehr Menschen organisiert als in den Sportvereinen. Dennoch haben sie nicht immer die Aufmerksamkeit, die sie verdienen. Viele Sportanlagen sind marode, Turnhallen stehen durch die Belegung mit Flüchtlingen und die anschließe

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gesundheit

Gesundheitspolitik

Gesundheit ist eines der wichtigsten Güter für die Menschen. Jeder Berliner hat daher das Anrecht auf eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Vorsorge und Gesundheitsförderung von der Geburt bis ins hohe Lebensalter sind die wesentlic

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Untersuchungsausschuss Amri

Am 06.07.2017 ist es soweit: Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird einen Antrag, der zwischen FDP, CDU und den Koalitionsparteien abgestimmt wurde, zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Breitscheidplatz durch Anis Amri bes

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Beste Bildung für Berlin

Geben wir unseren Kindern alle Chancen: indem wir schon Kitas zu Bildungseinrichtungen machen – mit einem Betreuungsschlüssel, der pädagogische Aufgaben wirklich ermöglicht. Indem wir Abc-Schützen die freie Grundschulwahl lassen und sie in Sc

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