Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Sebastian Czaja
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin

Paul Fresdorf
parl. Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin

FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin
Preußischer Landtag
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin

Telefon: (030) 2325 2322
Telefax: (030) 2325 2329
E-Mail: info@fdp-fraktion.berlin

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Sebastian Czaja

I. Haftungsausschluss

1. Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

II. Urheberrecht

1. Allgemeine Ausführungen

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

2. Fotos der Abgeordneten

Das Urheberrecht an den Fotografien der Abgeordneten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin – 18. Legislaturperiode – liegt bei der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

3. Weiteren Fotos und Grafiken

Die weiteren im Rahmen dieser Website verwendeten Fotos und Grafiken unterliegen der Creative Commons CC0 Lizenz (CC0 1.0), insoweit nicht gesondert gekennzeichnet.

III. Datenschutz

 

Die Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln des Datenschutzrechts. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick, wie die Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

 

Ansprechpartner

Ansprechpartner und sogenannter Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Besuch dieser Website im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die

Datenschutzbeauftragte/r der Fraktion der Freien Demokraten

im Abgeordnetenhaus von Berlin

z.Hd. Peter Kastschajew

Niederkirchnerstr. 5

10117 Berlin

E-Mail: datenschutz@fdp-fraktion.berlin

Für alle Fragen zum Thema Datenschutz in Zusammenhang mit der Nutzung unserer Website können Sie sich jederzeit auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Dieser ist unter obiger postalischen Adresse sowie unter der zuvor angegeben E-Mail-Adresse erreichbar.

 

Datenverarbeitung bei Aufruf unserer Website

Bei jeder Nutzung unserer Website erheben wir die Zugriffsdaten, die Ihr Browser automatisch übermittelt, um Ihnen den Besuch der Website zu ermöglichen. Die Zugriffsdaten umfassen insbesondere:

  • IP-Adresse des anfragenden Geräts,
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage,
  • Adresse der aufgerufenen Website und der anfragenden Website,
  • Angaben über den verwendeten Browser und das Betriebssystem,
  • Online-Kennungen (z. B. Gerätekennungen, Session-IDs).

 

Die Datenverarbeitung dieser Zugriffsdaten ist erforderlich, um den Besuch der Website zu ermöglichen und um die dauerhafte Funktionsfähigkeit und Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten. Die Zugriffsdaten werden zu den zuvor beschriebenen Zwecken zudem zeitweise in internen Logfiles gespeichert, um statistische Angaben über die Nutzung unserer Website zu erstellen, um unsere Website im Hinblick auf die Nutzungsgewohnheiten unserer Besucher weiterzuentwickeln (z. B., wenn der Anteil mobiler Geräte steigt, mit denen die Seiten abgerufen werden) und um unsere Website allgemein administrativ zu pflegen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Die in den Logfiles gespeicherten Informationen lassen keinen unmittelbaren Rückschluss auf Ihre Person zu – insbesondere speichern wir die IP-Adressen lediglich in gekürzter, anonymisierter Form. Die Logfiles werden für 30 Tage gespeichert und nach anschließender Anonymisierung archiviert.

 

 

Verwendung von Cookies und vergleichbaren Technologien zu Analyse- und Marketingzwecken

Um unsere Website zu verbessern verwenden wir Cookies und vergleichbare Technologien (z. B. Web-Beacons) zur statistischen Erfassung und Analyse des allgemeinen Nutzungsverhaltens anhand von Zugriffsdaten. Auch nutzen wir Analysedienste, um die Nutzung unserer verschiedenen Marketingkanäle auszuwerten.

Rechtgrundlage für die im Folgenden beschriebene Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, beruhend auf unserem berechtigten Interesse an der bedarfsgerechten Gestaltung und kontinuierlichen Optimierung unserer Website.

In der folgenden Auflistung der von uns eingesetzten Technologien finden Sie zudem jeweils Hinweise zu den Widerspruchsmöglichkeiten hinsichtlich unserer Analysemaßnahmen mittels eines sogenannten Opt-Out-Cookies. Bitte beachten Sie, dass nach dem Löschen aller Cookies in Ihrem Browser oder der späteren Verwendung eines anderen Browsers und/oder Profils erneut ein Opt-Out-Cookie gesetzt werden muss.

 

Einsatz von Google Analyse-Tools

Unsere Website verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“).Google Analytics verwendet Cookies und ähnliche Technologien, um unsere Website anhand Ihres Nutzerverhaltens zu analysieren und verbessern zu können. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten können von Google zur Auswertung an einen Server in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Für den Fall, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shieldunterworfen. Ihre IP-Adresse wird jedoch vor der Auswertung der Nutzungsstatistiken gekürzt, sodass keine Rückschlüsse auf Ihre Identität erfolgen können. Hierzu wurde Google Analytics auf unserer Website um den Code „anonymizeIP“ erweitert, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen zu gewährleisten.

Google wird die durch die Cookies gewonnenen Informationen verarbeiten, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

Sie können, wie oben dargestellt, Ihren Browser so konfigurieren, dass er Cookies abweist, oder Sie können die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung dieser Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein von Google bereitgestelltesBrowser-Add-Onherunterladen und installieren. Alternativ zum Browser-Add-On oder wenn Sie unsere Website von einem mobilen Endgerät aufrufen, nutzen Sie bitte diesen Opt-Out-Link. Dadurch wird die Datenerfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig verhindert (das Opt-Out funktioniert nur in dem Browser und nur für diese Domain). Löschen Sie Ihre Cookies in diesem Browser, müssen Sie diesen Link erneut klicken.

Nähere Informationen hierzu finden Sie in derDatenschutzerklärungvon Google.

 

Wir nutzen zudem die Remarketing Technologie der Google LLC (1600 Amphitheatre

Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“).

Diese Funktion dient dazu, Ihnen individualisierte Werbebotschaften für unsere Produkte auf Partnerwebsites von Google anzuzeigen. Beide Dienste setzten dafür Cookies und ähnliche Technologien ein.Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten können von Google zur Auswertung an einen Server in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Für den Fall, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shieldunterworfen.

Falls Sie ein Google-Konto verwenden, kann Google je nach den im Google-Konto hinterlegten Einstellungen Ihren Web- und App-Browserverlauf mit Ihrem Google-Konto verknüpfen und Informationen aus Ihrem Google-Konto zum Personalisieren von Anzeigen verwenden. Wenn Sie diese Zuordnung zu Ihrem Google-Konto nicht wünschen, ist es erforderlich, dass Sie sich vor dem Aufruf unserer Website bei Google ausloggen.

Sie können, wie oben dargestellt, Ihren Browser so konfigurieren, dass er Cookies abweist. Zudem können Sie in den GoogleEinstellungen für Werbungdie Schaltfläche „Personalisierte Werbung“ deaktivieren. In diesem Fall wird Google nur noch generelle Werbung anzeigen, die nicht anhand der über Sie erfassten Informationen ausgewählt wurde.

Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärungvon Google.

 

Einsatz des Dienstleisters wix.com

Einige unserer  Websites sind erstellt worden mit Hilfe der Wix.com Ltd., Namal 40, 6350671 Tel Aviv, Israel. Für den Fall, dass personenbezogene Daten nach Israel oder in die USA übertragen werden, hat sich Wix dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

Nähere Informationen hierzu finden sie in der Datenschutzerklärung von WIX.

 

Verwendung von Social Plugins

Sie können von dieser Webseite über die entsprechenden Logos (iFrames/Embed-Codes) direkt zu den jeweiligen Fraktionsauftritten in den Social Media Kanälen gelangen. Hierbei werden sogenannte Social Plugins von Facebook, Twitter und Google+ Instagram verwendet. Erst wenn Sie dieses Plugin durch Anklicken des jeweiligen Buttons aufrufen, wird eine Verbindung zum Facebook-/Twitter-/Google-Server hergestellt. Hierdurch wird an den Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei dem jeweiligen Dienst eingeloggt, ordnet dieser diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Beim Anklicken des „Teilen“-Buttons werden diese Informationen ebenfalls Ihrem Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Details zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, Twitter und Google sowie über Ihre Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihre Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook, Twitterund Google.

 

Unsere Website verwendet weiterhin Social Media Plug-ins des sozialen Netzwerks Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 USA („Twitter“). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, beruhend auf unserem berechtigten Interesse, unsere Inhalte auf Twitter in unsere Website einzubinden und dass Sie unsere Inhalte über soziale Netzwerke teilen und wir unsere Reichweite dadurch vergrößern.

Für den Fall, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Twitter demEU-US Privacy Shieldunterworfen. Twitter erhält die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei Twitter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei Twitter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie das aktivierte Plug-in betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert Twitter auch diese Information einschließlich Datum und Uhrzeit in Ihrem Nutzerkonto und teilt dies Ihren Kontakten öffentlich mit. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Twitter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Plug-ins ausloggen.

Twitter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, als Twitter-Mitglied können Sie Werbung auf Basis von sozialen Handlungen in den Datenschutzeinstellungen deaktivieren. Sie können das Laden der Twitter Social Plug-ins auch mit Zusatzprogrammen für Ihren Browser komplett verhindern.

Nähere Informationen finden Sie inden Datenschutzhinweisenvon Twitter.

 

Google Maps

Unsere Website verwendet den Kartendienst Google Maps der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Damit das von uns benutzte Google-Kartenmaterial eingebunden und in Ihrem Webbrowser angezeigt werden kann, muss Ihr Webbrowser beim Aufruf der Kontaktseite eine Verbindung zu einem Server von Google, der sich auch in den USA befinden kann, aufnehmen. Für den Fall, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shieldunterworfen.Google erhält hierdurch die Information, dass von der IP-Adresse Ihres Gerätes die Kontaktseite unserer Website aufgerufen wurde. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, beruhend auf unserem berechtigten Interesse an der Einbindung eines Kartendienstes zur Kontaktaufnahme.

Wenn Sie den Google-Kartendienst auf unserer Website aufrufen, während Sie in Ihrem Google-Profil eingeloggt sind, kann Google dieses Ereignis zudem mit Ihrem Google-Profil verknüpfen. Wenn Sie die Zuordnung zu Ihrem Google-Profil nicht wünschen, ist es erforderlich, dass Sie sich vor dem Aufruf unserer Kontakt-Seite bei Google ausloggen. Google speichert Ihre Daten und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und personalisierten Darstellung von Google Maps. Sie können dieser Datenerhebung gegenüber Google widersprechen.

Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärungvon Google und den Zusätzlichen Nutzungsbedingungenfür Google Maps.

 

Eingebettete YouTube-Videos

Wir haben Videos in unserer Website eingebunden, die bei YouTube gespeichert sind und von unseren Websites aus direkt abspielbar sind. YouTube ist ein Multimediadienst der YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA (“YouTube”), eine Konzerngesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Für den Fall, dass personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, haben sich Google und die Konzerngesellschaft YouTube demEU-US Privacy Shieldunterworfen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, beruhend auf unserem berechtigten Interesse an der Einbindung von Video- und Bildinhalten.

Durch den Besuch unserer Website erhalten YouTube und Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei YouTube oder Google eingeloggt sind oder nicht. YouTube und Google nutzen diese Daten für Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Websites. Wenn Sie YouTube auf unserer Website aufrufen, während Sie in Ihrem YouTube- oder Google-Profil eingeloggt sind, können YouTube und Google dieses Ereignis zudem mit den jeweiligen Profilen verknüpfen. Wenn Sie die Zuordnung nicht wünschen, ist es erforderlich, dass Sie sich vor dem Aufruf unserer Website bei Google ausloggen.

Sie können wie oben dargestellt Ihren Browser so konfigurieren, dass er Cookies abweist, oder Sie können die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung dieser Website bezogenen Daten sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie in denGoogle-Einstellungen für Werbungdie Schaltfläche „Personalisierte Werbung im Web“ deaktivieren. In diesem Fall wird Google nur nicht-individualisierte Werbung anzeigen.

Weitere Informationen finden Sie auch in den für YouTube geltenden Datenschutzhinweisenvon Google.

 

Newsletter

Mit den nachfolgenden Hinweisen klären wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren und Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit

dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.

Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen über die parlamentarische Arbeit, die politischen Forderungen und Meinungsbeiträge der Abgeordneten, Pressemeldungen, Termine sowie Stellenanzeigen der Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Für die Bestellung unserer Newsletter verwenden wir das sogenannte Double Opt-In-Verfahren, d. h. wir werden Ihnen erst dann Newsletter per E-Mail zusenden, wenn Sie in unserer Benachrichtigungs-E-Mail durch das Anklicken eines Links bestätigen, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind. Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Anmeldung und die zur Anmeldung eingesetzte IP-Adresse so lange, bis Sie die Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen die Newsletter senden und Ihre Anmeldung nachweisen zu können.Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen. Ein entsprechender Abmelde-Link befindet sich in jedem Newsletter. Eine Mitteilung an die oben oder im Newsletter angegebenen Kontaktdaten (z. B. per E-Mail oder Brief) ist dafür selbstverständlich ebenfalls ausreichend. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wir verwenden in unseren Newslettern marktübliche Technologien, mit denen die Interaktionen mit den Newslettern gemessen werden können (z. B. Öffnung der E-Mail, angeklickte Links). Diese Daten nutzen wir in pseudonymer Form für allgemeine statistische Auswertungen sowie zur Optimierung und Weiterentwicklung unserer Inhalte und Kundenkommunikation. Dies geschieht mit Hilfe von kleinen Grafiken, die in die Newsletter eingebettet sind (sogenannte Pixel). Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben und zudem nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft. Rechtsgrundlage hierfür ist unser vorgenanntes berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Wir wollen über unseren Newsletter möglichst für unsere Kunden relevante Inhalte teilen und besser verstehen, wofür sich die Leser tatsächlich interessieren. Wenn Sie die Analyse des Nutzungsverhaltens nicht wünschen, können Sie die Newsletter abbestellen oder Grafiken in Ihrem E-Mail-Programm standardmäßig deaktivieren. Die Daten zu der Interaktion mit unseren Newslettern werden pseudonym für 30 Tage gespeichert und anschließend vollständig anonymisiert.

 

Einsatz des Versanddienstleisters „MailChimp“

Zur Abwicklung des Newsletterversands bedienen wir uns der Dienste von MailChimp, einer Newsletterversandplattform des US-Anbieters Rocket Science Group, LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE #5000, Atlanta, GA 30308, USA. Rechtsgrundlage hierfür ist unser berechtigtes Interesse an der Zusendung der Newsletter, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Sowohl die E-Mail-Adressen unserer Newsletterempfänger, als auch deren weitere, im Rahmen dieser Hinweise beschriebenen Daten, werden auf den Servern von MailChimp in den USA gespeichert. MailChimp verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag. Des Weiteren kann MailChimp nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen aus welchen Ländern die Empfänger kommen. MailChimp nutzt die Daten unserer Newsletterempfänger jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.

MailChimp ist unter dem US-EU-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zertifiziert und verpflichtet sich damit die EU-Datenschutzvorgaben einzuhalten. MailChimp ist vertraglich an unsere Weisungen gebunden, verfügt über geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Rechte der betroffenen Personen und wird von uns regelmäßig kontrolliert.

Es gibt Fälle, in denen wir die Newsletterempfänger auf die Webseiten von MailChimp leiten. Z.B. enthalten unsere Newsletter einen Link, mit dem die Newsletterempfänger die Newsletter online abrufen können (z.B. bei Darstellungsproblemen im EMailprogramm).

Ferner können Newsletterempfänger ihre Daten, wie z.B. die Emailadresse nachträglich korrigieren. Ebenso ist die Datenschutzerklärung von MailChimp nur auf deren Seite abrufbar.

In diesem Zusammenhang wiesen wir darauf hin, dass auf den Webseiten von MailChimp Cookies eingesetzt und damit personenbezogene Daten durch MailChimp, deren Partnern und eingesetzten Dienstleistern (z.B. Google Analytics) verarbeitet werden. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss. Weitere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von MailChimp entnehmen. Wir weisen Sie zusätzlich auf die Widerspruchsmöglichkeiten in die Datenerhebung zu Werbezwecken auf den Webseiten http://www.aboutads.info/choices/ und http://www.youronlinechoices.com/ (für den Europäischen Raum) hin.

 

Externe Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir dafür auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

 

Ihre Rechte

Ihnen steht jederzeit das Recht zu, Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu verlangen. Wir werden Ihnen im Rahmen der Auskunftserteilung die Datenverarbeitung erläutern und eine Übersicht der über Ihre Person gespeicherten Daten zur Verfügung stellen. Falls bei uns gespeicherte Daten falsch oder nicht mehr aktuell sein sollten, haben Sie das Recht, diese Daten berichtigen zu lassen. Sie können außerdem die Löschung Ihrer Daten verlangen. Sollte die Löschung aufgrund anderer Rechtsvorschriften ausnahmsweise nicht möglich sein, werden die Daten gesperrt, sodass sie nur noch für diesen gesetzlichen Zweck verfügbar sind. Sie können die Verarbeitung Ihrer Daten außerdem einschränken lassen, z. B. wenn Sie der Auffassung sind, dass die von uns gespeicherten Daten nicht korrekt sind. Ihnen steht auch das Recht auf Datenübertragbarkeit zu, d. h., dass wir Ihnen auf Wunsch eine digitale Kopie der von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten zukommen lassen.

Um Ihre hier beschriebenen Rechte geltenden zu machen, können Sie sich jederzeit an Datenschutzbeauftragte/r der Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin oder datenschutz@fdp-fraktion.berlinwenden. Dies gilt auch, sofern Sie Kopien von Garantien zum Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus erhalten möchten.

Bitte nennen Sie dabei das jeweilige Thema, zu dem Sie Ihre Daten übermittelt haben.

Sie haben schließlich das Recht, sich bei der für uns zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen. In Berlin, dem Sitz der Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin.

 

Speicherdauer

Grundsätzlich speichern wir personenbezogene Daten nur solange, wie zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich, zu denen wir die Daten erhoben haben. Danach löschen wir die Daten unverzüglich, es sei denn, wir benötigen die Daten noch bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist zu Beweiszwecken für zivilrechtliche Ansprüche oder wegen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.

 

Widerrufs- und Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Soweit wir Ihre Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen verarbeiten, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben. Geht es um einen Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das auch ohne die Angabe von Gründen von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine formlose Mitteilung an die an die oben genannten Kontaktdaten.

 

Sicherheitsmaßnahmen

Die Sicherheit Ihrer Daten ist der Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus

von Berlin sehr wichtig. Wir haben deshalb technische und organisatorische

Maßnahmen ergriffen, um persönliche Daten gegen Verlust und jegliche Form strafbarer

Verarbeitung zu schützen. Die Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus

von Berlin speichert persönliche Daten auf eigenen, begrenzt zugänglichen Servern.

Diese Server sind in gesicherten Gebäuden untergebracht.

 

Änderungen der Datenschutzerklärung

Gelegentlich aktualisieren wir diese Datenschutzerklärung, beispielsweise wenn wir unsere Website anpassen oder sich die gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben ändern.

 

Stand: Mai 2018