Verbot von Heizpilzen aussetzen

Es gibt eine einfache Lösung, um das Gastgewerbe in Berlin über den Corona-Winter zu retten: Das Heizpilz-Verbot muss gekippt werden.

90.000 Jobs im Berliner Gastgewerbe stehen auf dem Spiel. Wir müssen den Gaststätten jetzt über den Winter helfen, ansonsten werden wir im nächsten Sommer ein Berlin ohne Bars und Restaurants erleben. Retten wir die Kiezkultur in Berlin!

Wir fordern:

  • Das Verbot von Gasheizstrahlern sowie Elektrowärmestrahlern im öffentlichen Straßenraum in allen Bezirken für diese Herbst- und Wintersaison aussetzen.
  • Sondernutzungsgenehmigungen von Straßenraum erweitern bzw. unbürokratisch verlängern.
  • Genehmigungen für Überdachungen müssen unkompliziert erteilt werden.

 

Derzeit entscheidet jeder Bezirk für sich allein, wie er mit Heizpilzen und Sondernutzungen umgeht. Wie aus meiner noch nicht veröffentlichten Schriftlichen Anfrage „Heizpilze in den Berliner Bezirken“ ganz deutlich hervorgeht, herrscht in Berlin ein Flickenteppich, der in der Coronakrise zur Belastungsprobe für Berliner Gastronomen wird. Diese brauchen jetzt Planungssicherheit und Pragmatismus. Auch der von Wirtschaftssenatorin Pop einberufene Gastrogipfel hat keine berlinweit einheitliche Regelung hervorgebracht, gerade die grünregierten Bezirke mauern. Deswegen setzen wir uns für eine verbindliche Regelung für alle Berliner Bezirke ein

Charlottenburg-Wilmersdorf: keine Genehmigungsfähigkeit, aber Duldung (auch von anderen Wärmequellen, außer offenem Feuer) bis zum 31.03.2021
Friedrichshain-Kreuzberg: keine Genehmigungsfähigkeit
Lichtenberg: keine Genehmigungsfähigkeit
Marzahn-Hellersdorf: keine Genehmigungsfähigkeit
Mitte: keine Genehmigungsfähigkeit
Neukölln: keine Genehmigungsfähigkeit
Pankow: derzeit keine Genehmigungsfähigkeit, aber pandemiebedingt in Diskussion
Reinickendorf: Genehmigungsfähigkeit liegt vor (pandemiebedingt auch für gasbetriebene Heizpilze befristet bis zum 31.03.2021)
Spandau: keine Genehmigungsfähigkeit
Steglitz-Zehlendorf: Genehmigungsfähigkeit liegt vor
Tempelhof-Schöneberg: keine Genehmigungsfähigkeit
Treptow-Köpenick: keine Genehmigungsfähigkeit; alternative Lösungen sind prüffähig

In unserem Antrag Berliner Gastronomie winterfest machen – damit es sie im Sommer noch gibt“ fordern wir die Aussetzung des Verbots von Gasheizstrahlern sowie Elektrowärmestrahlern im öffentlichen Straßenraum für alle Bezirke für diese Herbst-/Wintersaison.

Alle Infos gibt es auch nochmal kurz & knapp auf unserem Flyer.