Unsere aktuellen Themen
Inhalte zu einem bestimmten Thema suchen:
Inhalte zu einer bestimmten Initiative suchen:
Statement
19.05.2022
Stabile und faire Mieten statt Mietenmoratorium
Statement
19.05.2022
Berlin muss ausländische Schulabschlüsse schneller anerkennen
Statement
19.05.2022
RGR muss alles daran setzen Lehrer für Berlin zu gewinnen
Statement
19.05.2022
Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten!
Statement
18.05.2022
“Schule”
Der Senat muss für eine ordentliche Schulreinigung sorgen
Statement
18.05.2022
“Schule”
Erste-Hilfe-Kurse an Berliner Schulen
Statement
17.05.2022
“Schule”
Der Senat hätte die Schulbauoffensive stärker vorantreiben müssen
Statement
17.05.2022
Die Entscheidung des Senats zu "Berlin autofrei" ist bedauerlich
Statement
16.05.2022
Kaum ein Verkehrsprojekt ist pünktlich
Statement
15.05.2022
Berlin sollte Baulücken erfassen
Statement
13.05.2022
Mieterhöhungen unter der Inflationsrate belasten die landeseigenen Wohnungsunternehmen
Antrag
12.05.2022
Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten
Antrag
12.05.2022
Wissen ist Schutz – Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen
Antrag
12.05.2022
Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Antrag
12.05.2022
Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin
Antrag
12.05.2022
Personallage im Justizvollzug - Theorie und Praxis
Statement
12.05.2022
Senat steuert Berlin in eine baupolitische Katastrophe
Statement
11.05.2022
“Corona”
Die Vergabe der Corona-Testzentren an 21DX war rechtswidrig
Statement
11.05.2022
Weg von Enteignungs- und Verbotspolitik, hin zu mehr Wohnungen
Statement
11.05.2022
Das Null-Euro-Ticket erzeugt Mitnahmeeffekte ohne nachhaltige Wirkung
Statement
10.05.2022
“Erziehung / Kinder”
Machen wir Berlin zur Kita-Hauptstadt
Statement
10.05.2022
Wir lehnen den "Volksentscheid Berlin autofrei" ab
Statement
10.05.2022
Der Tourismus in Berlin muss gestärkt werden.
Statement
07.05.2022
Berlin braucht mehr Mut!
Statement
05.05.2022
Wir brauchen einen "Konsens gegen Linksextremismus" in Berlin!
Antrag
04.05.2022
Berlin zur Hauptstadt des CarSharings machen
Antrag
04.05.2022
Freie Fahrt für Obdachlose
Antrag
04.05.2022
Gut zu Fuß in Berlin
Antrag
04.05.2022
Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Antrag
04.05.2022
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Versammlungsfreiheit
Statement
04.05.2022
Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Statement
04.05.2022
Liberales Bürgergeld, statt bedingungsloses Grundeinkommen!
Statement
04.05.2022
Wir müssen die Berliner Polizei zukunftsfähig aufstellen
Statement
04.05.2022
Baden in der Spree muss wieder möglich sein.
Statement
03.05.2022
Die Sperrung der Friedrichstraße ist gescheitert - Weitere Sperrungen darf es nicht geben
Statement
03.05.2022
Berlin braucht einen einheitlichen Flughafentarif für Taxis
Statement
28.04.2022
Experiment Flaniermeile Friedrichstraße ist gescheitert - Mitte braucht ein Verkehrskonzept
Statement
27.04.2022
Kantstraße braucht Lösung für alle Verkehrsteilnehmer
Statement
27.04.2022
Berliner Start-ups brauchen bessere Rahmenbedingungen
Statement
26.04.2022
Transparenz und Öffentlichkeit für Klimabürgerrat
Statement
25.04.2022
Senat muss dringend in Krankenhäuser investieren
Statement
25.04.2022
Flaniermeile Friedrichstraße ist existenzbedrohender Fehlschlag
Statement
24.04.2022
Koalition steht auf wackeligen Beinen
Statement
23.04.2022
Taxis am BER muss fairer Wettbewerb gewährleistet werden
Statement
22.04.2022
Kriminalstatistik ist wegen Pandemie besser ausgefallen - Innensenatorin darf sich nicht ausruhen
Statement
21.04.2022
Bezirksämter sollten Beratung bei größeren Bauvorhaben anbieten
Statement
21.04.2022
Berlin braucht Weiterbau der A100 - das sollte RGR auch endlich verstehen
Statement
21.04.2022
Wahlalter senken - Junge Menschen verdienen eine Stimme
Statement
20.04.2022
Mietensteuer sorgt für weniger Mietwohnungen - RGR muss endlich mehr bauen
Statement
20.04.2022
Senat hat zu wenig Geld für U- und S-Bahnausbau eingeplant
Statement
20.04.2022
Berlin braucht mehr Kapazität für Wasseraufbereitung
Statement
19.04.2022
Senat sollte Gasnetz nicht kaufen
Statement
17.04.2022
Keine Verzögerungen mehr bei Tangentialverbindung Ost, damit die Kosten nicht weiter steigen
Statement
16.04.2022
Innensenatorin muss linksextremistischen Umtrieben entgegentreten
Statement
14.04.2022
Die Wache am Kotti darf nicht zum Fass ohne Boden werden.
Statement
13.04.2022
Berlin muss sich auf viele ukrainische Kinder vorbereiten
Statement
13.04.2022
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Die "Expertenkommission" mit Vertretern von "Deutsche Wohnen & Co enteignen" zu besetzen war falsch
Statement
13.04.2022
Das Problem mit den fehlenden Trinkbrunnen ist hausgemacht
Statement
13.04.2022
Ukrainer sind eine Riesenchance für Berlin
Statement
13.04.2022
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Justizsenatorin sollte nicht für Enteignung kämpfen
Statement
12.04.2022
Wir brauchen eine U-Bahn Offensive für ganz Berlin
Statement
12.04.2022
Berlin muss langfristig auf vielfältige Energielösungen setzen
Statement
12.04.2022
Wir brauchen ein "Hilfeticket" für Obdachlose
Statement
11.04.2022
Der Senat braucht ein Konzept für die Einführung von KI-Systemen
Statement
09.04.2022
Netzausbau in der U-Bahn muss vorangetrieben werden
Statement
08.04.2022
Vorschlag für neues Hertha-Stadion ist ein Wurf mit Nebelkerzen
Statement
07.04.2022
Radschnellwege in der Ost-West-Route müssen schneller umgesetzt werden
Statement
07.04.2022
Auswirkung von Überwachungsmaßnahmen überprüfen - Dem Wert der Freiheit wieder eine stärkere Stimme geben
Statement
07.04.2022
Berlin braucht Mobilitätsangebote statt Phantomdiskussionen
Statement
06.04.2022
Berlin ist kein Vorbild bei Energieeffizienz
Statement
06.04.2022
Al-Quds-Tag hat keinen Platz in Berlin
Statement
06.04.2022
Grundsteuerreform darf nicht zu Mehrbelastung langjähriger Mieter führen
Statement
06.04.2022
GEW-Forderung nach kleineren Klassen - Berlin muss Anreize für Lehrer schaffen
Statement
06.04.2022
Senat kürzt Verfügungsfonds für Schulen - In der Bildung darf nicht gespart werden
Statement
06.04.2022
Hertha BSC muss geeignetes Grundstück für eigenes Stadion präsentieren
Statement
05.04.2022
Umdenken in der Pflegepolitik - Mangel an Pflegekräften entgegentreten
Statement
05.04.2022
Keinen Fingerbreit Platz für Hass und Hetze - Al-Quds-Tag unterbinden
Statement
04.04.2022
Polizeiwache am Kottbusser Tor darf keine Schaufensterlösung werden
Statement
04.04.2022
Verdrängung von Handwerksbetrieben aufhalten - Wirtschaftsverkehr mitdenken
Statement
04.04.2022
Potenzielle Risiken beim Einsatz KI-Systemen in der Verwaltung müssen überprüft werden
Statement
04.04.2022
Hochhäuser am Gleisdreieckpark müssen auch für öffentliche Nutzung gestaltet werden
Statement
04.04.2022
A100 - Senat muss Tangentialverbindung Ost endlich angehen
Statement
04.04.2022
Aktive Ansiedlungspolitik für Adlershof als Grundstein für ein neues Silicon Valley
Statement
31.03.2022
Rücktritt der Mieteraktivistin Dr. Hamann als Vorstandsmitglied der WVB war lange überfällig
Statement
31.03.2022
Senat muss Verkehrsregeln durchsetzen und Verstöße ahnden
Statement
30.03.2022
Umstieg auf Elektroautos darf nicht an fehlenden Ladesäulen scheitern
Statement
30.03.2022
100 Tage Rot-Grün-Rot - Ein Neustart sieht anders aus!
Statement
29.03.2022
Stadionneubau von Hertha BSC sollte unter bestimmten Bedingungen Anpfiff erteilt werden
Statement
29.03.2022
Endlich mehr Pragmatismus für aufgeheizte A100-Weiterbau-Diskussion
Statement
28.03.2022
Freie Kita-Träger müssen finanziell gleichgestellt werden
Statement
28.03.2022
Unbürokratische Förderprogramme statt Landesmindestlohn
Statement
26.03.2022
Das 9-Euro-Ticket allein reicht nicht aus, um den ÖPNV attraktiver zu machen
Statement
25.03.2022
Wohnungen und Grundstücke in Berlin werden immer teurer
Statement
24.03.2022
Energiesteuern für alle Berliner senken
Statement
24.03.2022
Probleme des Berliner Haushalts konsequenter angehen
Statement
24.03.2022
Radschnellwege sind bislang vor allem Plan-langsam-Wege
Statement
24.03.2022
“Corona”
Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen
Statement
23.03.2022
Die Novelle der Berliner Bauordnung ist ein Schuss in den Ofen
Statement
22.03.2022
Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide
Statement
22.03.2022
“Schule”
Scherbenhaufen von über 25 Jahren sozialdemokratischer Bildungspolitik – da hilft auch keine Verbeamtung
Statement
21.03.2022
“Schule”
Der Lehrermangel in Berlin kommt nicht überraschend
Statement
21.03.2022
400 neue Warnsirenen für Berlin
Statement
21.03.2022
Berliner Krankenhäuser brauchen massive Investitionen
Statement
18.03.2022
Erneuten Straßenblockaden von Klima-Aktivisten in Berlin
Statement
17.03.2022
Probleme bei der Erfassung von biometrischen Daten der Kriegsflüchtlinge
Statement
17.03.2022
Kreative und schnelle Lösungen für die Registrierung von Flüchtlingen
Statement
17.03.2022
Katastrophale Zustände in Berlins Sozialämtern
Statement
17.03.2022
Wohnungschaos in der Hauptstadt entgegenwirken
Statement
17.03.2022
“Schule”
Schulplatzgarantie für jedes ukrainische geflüchtete Kind
Statement
16.03.2022
“Taxi Berlin”
Laderecht am BER für alle Berliner Taxis
Statement
15.03.2022
Humanitäre Hilfe für Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine
Statement
15.03.2022
Ein Landesmindestlohn ist obsolet und schädlich
Statement
14.03.2022
Die medizinische Betreuung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine muss besser werden
Statement
14.03.2022
Tempo-30-Zonen da, wo sie Sinn machen
Statement
14.03.2022
Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
Statement
14.03.2022
Zukunftsfeste digitale Infrastrukturen für Berlin
Statement
13.03.2022
“Schule”
Einsparungen an den Berliner Schulen sofort zurücknehmen!
Statement
12.03.2022
“Erziehung / Kinder”
Mehr Kitaplätze für ukrainische Flüchtlingskinder
Statement
10.03.2022
Bund-Länder-Treffen bezüglich der Situation der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
Statement
10.03.2022
Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
Statement
10.03.2022
Wir fordern ein Bund-Länder-Treffen bezüglich der Situation der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
Statement
10.03.2022
Berlin ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
Statement
10.03.2022
Lohnlücke zwischen Frauen und Männern schnell schließen
Statement
10.03.2022
Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Statement
10.03.2022
Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
Statement
09.03.2022
Wie gut ist Berlin auf den Katastrophenfall vorbereitet?
Statement
09.03.2022
Berliner Handwerk braucht Fachkräfte
Statement
09.03.2022
Berliner Messe darf die IFA nicht verlieren
Statement
09.03.2022
Mädchen für technische Berufe begeistern
Statement
09.03.2022
“Schule”
LUSD an den Berliner Schulen endlich an den Start bringen
Statement
07.03.2022
Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Berlin beschleunigen
Statement
06.03.2022
“Taxi Berlin”
Laderecht für alle Berliner Taxis am BER
Statement
03.03.2022
“Schule”
Kürzungen an den Berliner Schulen sind inakzeptabel
Statement
02.03.2022
Erstanlaufstelle für Flüchtlinge in Berlin stärken!
Statement
02.03.2022
Berlin als Wirtschaftsstandort braucht die IFA
Statement
01.03.2022
Rot-Grün-Rot betoniert mit dem Landeshaushalt 2022/2023 ihr Image als „Weiter-so-Koalition“
Statement
28.02.2022
“Schule”
Kürzungen an den Berliner Schulen verhindern!
Statement
24.02.2022
Militärischer Angriff auf die Ukraine
Statement
24.02.2022
1 Jahr Fußgängergesetz und kaum etwas ist passiert
Statement
24.02.2022
Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung
Statement
24.02.2022
Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
Statement
23.02.2022
Jetzt auch noch der BER. Klimablockaden stoppen!
Statement
23.02.2022
“Schule”
Die wiederholte Absage der MSA-Prüfungen in Berlin ist nicht hinnehmbar
Statement
22.02.2022
“Flughafen BER”
Hamburg macht es vor - Berlin schaut nur zu. So wird der BER nicht klimaneutral.
Statement
22.02.2022
Berliner Doppelhaushalt wird vertagt
Statement
21.02.2022
Wer ein Bündnis für günstige Mieten haben möchte, setzt sich nicht mit Enteignern an einen Tisch
Statement
21.02.2022
Der Zustand der Berliner Verkehrsinfrastruktur ist miserabel
Statement
21.02.2022
Rot-Grün-Rot muss endlich auch im Justizressort konsequent gegen Blockierer vorgehen
Statement
21.02.2022
Bezirken eine verfassungskonforme Aufstellung ihrer Bezirkshaushaltspläne ermöglichen
Statement
18.02.2022
Vergabemindestlohn in Berlin an Bundesebene anpassen
Statement
17.02.2022
Unfallschwerpunkte müssen schnell umgebaut werden
Statement
17.02.2022
Rückkauf von günstig vermietetem Bestand trägt zur Lösung der Krise am Berliner Wohnungsmarkt nichts bei
Statement
17.02.2022
Berlin verfehlt die Ziele für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen
Statement
16.02.2022
“Schule”
Berlin gehen die Lehrer aus
Statement
15.02.2022
“Corona”
Neue Corona-Maßnahmen in Berlin sind unverhältnismäßig
Statement
14.02.2022
Berliner ICC muss erhalten bleiben
Statement
12.02.2022
Vorkaufsrecht ist gescheitert und darf nicht gerettet werden
Statement
11.02.2022
S-Bahn-Ausschreibung nicht stoppen
Statement
11.02.2022
Quadratmeterpreisen in Berlin steigen weiter
Statement
11.02.2022
Bedingungen in der Berliner Verwaltung sind weiterhin chaotisch
Statement
10.02.2022
Linke Straßenblockaden brechen
Statement
10.02.2022
Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs
Statement
10.02.2022
“Corona”
Stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
Statement
09.02.2022
Ladeinfrastruktur in Berlin zügig ausbauen
Statement
09.02.2022
Die soziale Verdrängung in Berlin darf nicht weiter zunehmen
Statement
09.02.2022
Die Parkgebühren in Berlin werden durch die Grünen weiter erhöht
Statement
08.02.2022
Fahrbahnstreichung auf der Marggraffbrücke führt zu unnötigen Staus
Statement
08.02.2022
“Corona”
Wieder neue Corona-Maßnahmen für Berlin
Statement
07.02.2022
Tauentzien darf nicht autofrei werden
Statement
07.02.2022
Der Waisentunnel in Berlin wird neu gebaut
Statement
07.02.2022
Rot-Grün-Rot treibt durch Ankäufe das Preisniveau für alle Mieter nach oben
Statement
07.02.2022
Klima-Aktivisten nehmen Berlin in Geiselhaft
Statement
07.02.2022
“Corona”
2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt
Statement
03.02.2022
Jarrasch fordert vor der Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100 ein Verkehrskonzept
Statement
02.02.2022
“Flughafen BER”
Der Flughafen BER erhält weitere 7,7 Milliarden Euro
Statement
02.02.2022
Berlin bekommt ein Klima-Bürgerrat
Statement
02.02.2022
Einsatz von Zügen mit Wasserstoffantrieb auf der Heidekrautbahn
Statement
01.02.2022
Weniger Arbeitslose in Belrin
Statement
31.01.2022
34.000 Hinweise auf Falschparker in Berlin werden nicht verfolgt
Statement
31.01.2022
Sozialer Wohnungsbau ist gescheitert und darf nicht gefördert werden
Statement
30.01.2022
Autofreie Oasen in den Berliner Kiezen sind keine allgemeine Lösung
Statement
30.01.2022
Sanierungsstau bei der Berliner Polizei
Statement
29.01.2022
Sharing-Angebote in Berlin dürfen nicht überreguliert werden
Statement
28.01.2022
Die Zustände der Berliner Gehwege sind miserabel
Statement
28.01.2022
Erste Sitzung des Bündnisses für Neubau und bezahlbares Wohnen
Statement
27.01.2022
Diskussion um das Vorkaufsrecht hält an
Statement
27.01.2022
“Taxi Berlin”
Faire Taxi-Flughafengebühren
Statement
27.01.2022
Mehr Fortschritt statt "Weiter-so"
Statement
27.01.2022
Nein zum freiwilligen Mietenstopp
Statement
27.01.2022
“Taxi Berlin”
Uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER
Statement
26.01.2022
Ziele von RGR beim Radwegebau werden verschoben
Statement
26.01.2022
Digitalisierung der Berliner Justiz scheitert
Statement
25.01.2022
Sole auf Radwegen schadet der Umwelt
Statement
25.01.2022
Die Berliner Gastronomie ist verzweifelt
Statement
24.01.2022
Streit im Senat bezüglich U-Bahn Ausbau
Statement
24.01.2022
“Schule”
Die Präsenzpflicht an Berliner Schulen muss bestehen bleiben
Statement
20.01.2022
Die Oranienstraße darf nicht autofrei werden
Statement
20.01.2022
Quadratmeterpreise in Berlin steigen weiter
Statement
19.01.2022
Wir lehnen ein generelles Tempolimit ab
Statement
18.01.2022
Berlin steht im Baustau
Statement
18.01.2022
“Corona”
PCR-Tests werden eingeschränkt
Aktion
17.01.2022
Wir stellen vor: Unsere Fachsprecher
Statement
17.01.2022
Franziska Giffey zu Besuch bei Ministerpräsident Woidke in Potsdam
Statement
16.01.2022
Das erschöpfte "Weiter-so" 100-Tage-Programm des Berliner Senats
Statement
15.01.2022
Die absurde Idee "Berlin autofrei"
Statement
14.01.2022
Bebauung der Elisabeth-Aue ist diskussionswürdig
Statement
13.01.2022
Pilotprojekt „Free WIFI Berlin“ wird beendet
Statement
13.01.2022
Behelfsbau der Elsenbrücke für den Verkehr wird freigegeben
Statement
13.01.2022
“Corona”
Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf
Statement
13.01.2022
“Schule”
Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
Statement
12.01.2022
Verlängerung der Berliner Siemensbahn
Statement
12.01.2022
Preise für Neubauten in Berlin steigen weiter stark
Statement
10.01.2022
Aussage der Grünen über die Nachverdichtung in Berlin
Statement
10.01.2022
Karstadt-Umbau am Hermannplatz bedarf dringend einer grundlegenden Aufwertung
Statement
10.01.2022
Die Grünen bremsen die Nachverdichtung in Berlin aus
Statement
09.01.2022
Ausbau der Radwege in Berlin
Statement
06.01.2022
“Corona”
Berliner Gesundheitsämter in Not
Statement
02.01.2022
“Schule”
Schulstart nach den Weihnachtsferien
Statement
21.12.2021
Franziska Giffey ist Regierende Bürgermeisterin von Berlin
Statement
20.12.2021
Andreas Geisel wird Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Statement
17.12.2021
Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags
Statement
13.12.2021
Chaos an der Elsenbrücke
Statement
12.12.2021
Barzahlung in Berliner Bussen wieder möglich
Statement
11.12.2021
Lena Kreck soll Berliner Justizsenatorin werden
Statement
10.12.2021
Umgestaltung Unter den Linden
Statement
08.12.2021
Ein Seilbahnnetz für Berlin
Statement
07.12.2021
Immer mehr Staus im Berliner Straßenverkehr
Statement
06.12.2021
Über 325 Millionen Euro an offenen Forderungen in Berlin
Statement
06.12.2021
Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs
Statement
04.12.2021
Ein Jahr Lückenschluss bei der U5
Statement
03.12.2021
Finanzierung des Berliner ÖPNV
Statement
01.12.2021
“Corona”
zu wenig Luftfilter in Berliner Kitas
Statement
30.11.2021
Hohe Kosten der geplanten S-Bahn-Linie 21
Statement
29.11.2021
“Corona”
Mangelnde Impfangebote in Berlin
Statement
29.11.2021
Die Ergebnisse aus dem Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Rot
Statement
26.11.2021
Pensionierungswelle in der Berliner Verwaltung
Statement
24.11.2021
“Corona”
Das Impfangebot in Berlin stockt
Statement
24.11.2021
“Schule”
Verbeamtung der Berliner Lehrer ab dem Schuljahr 2023/24
Statement
23.11.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
RGR einigt sich bezüglich des Umgangs mit dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“
Statement
22.11.2021
Die Situation in den Berliner Krankenhäusern ist weiter angespannt
Statement
22.11.2021
Versuch der Rettung des Vorkaufsrechts durch R2G
Statement
20.11.2021
Der Zustand der Berliner U-Bahn ist miserabel
Statement
19.11.2021
“Corona”
Berliner Gesundheitsämter in Not
Statement
18.11.2021
“Corona”
Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus
Statement
18.11.2021
Einleitung des Volksbegehrens „Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes“
Statement
18.11.2021
Neustart in der Wohnungsbaupolitik
Antrag
17.11.2021
Neustart Wohnungspolitik
Statement
17.11.2021
Installation von 1000 Ladepunkten für Elektroautos wird verschoben
Statement
16.11.2021
“Corona”
Wechselunterricht an Berliner Schulen wird zur Gefahr
Statement
16.11.2021
“Corona”
Zur Aussage, dass Personalmangel den Wieder-Ausbau der Impfangebote in Berlin bremst
Statement
15.11.2021
Berlin führt Böllerverbotszonen ein
Statement
12.11.2021
60 Millionen Euro Schaden in Berlin durch die Organisierte Kriminalität
Statement
12.11.2021
“Corona”
Überlastung der Gesundheitsämter in Berlin
Statement
11.11.2021
Paul Fresdorf zum heutigen Warnstreikaufruf der GEW
Statement
10.11.2021
Sibylle Meister zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bezüglich des Berliner Vorkaufsrechts
Statement
08.11.2021
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in den Berliner Innenstadtbezirken
Statement
08.11.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zu den immer noch wenigen Luftreinigungsgeräten an den Berliner Schulen
Statement
08.11.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur aktuellen Corona-Situation in Berlin
Statement
05.11.2021
Paul Fresdorf zum einheitlichen Behördenpostfach für die Berliner Ämter ab Januar 2022
Statement
04.11.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur aktuellen Inzidenz in Berlin
Statement
03.11.2021
Sebastian Czaja zum Abschied von Ramona Pop aus der Berliner Landespolitik
Statement
02.11.2021
Dr. Maren Jasper-Winter zu Berichten über lange Wartezeiten auf Geburtsurkunden in einigen Berliner Bezirken
Statement
02.11.2021
“Erziehung / Kinder”
Paul Fresdorf zu den Berichten, dass in diesem Jahr mehr Berliner Kinder vom Schulstart zurückgestellt wurden
Statement
28.10.2021
Henner Schmidt zu den Ergebnissen der IÖW-Studie bezüglich des Klimaschutzes in Berlin
Statement
27.10.2021
Paul Fresdorf zur Berichterstattung, dass ein mutmaßlicher Linksextremist bei der Berliner Polizei gearbeitet hat
Statement
27.10.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur aktuellen Inzidenz in Berlin
Statement
27.10.2021
Henner Schmidt zur Forderung der Grünen nach einem ÖPNV-Zwangsticket für Touristen
Statement
26.10.2021
Stefan Förster zum Rücktritt der HU-Präsidentin Sabine Kunst
Statement
25.10.2021
Henner Schmidt zur Umgestaltung der Straße Unter den Linden
Statement
22.10.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den Lernlücken der Berliner Schüler aufgrund der Corona-Pandemie
Statement
21.10.2021
Henner Schmidt zum Rückzug von Verkehrssenatorin Günther
Statement
21.10.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur Haushaltssperre an den Berliner Schulen
Statement
20.10.2021
Florian Kluckert zur Bilanz der Ersthelfer-App „Katretter“ in Berlin
Statement
19.10.2021
Paul Fresdorf zu den fehlenden Ganztagsbetreuungsplätzen in Berlin
Statement
18.10.2021
Stefan Förster zum Wohnungsneubau in Berlin
Statement
16.10.2021
Paul Fresdorf zur gestrigen „Tag X“- Demo bezüglich der Räumung des „Köpi-Wagencamps“
Statement
15.10.2021
Henner Schmidt zur Berichterstattung, dass das Projekt „autofreie Friedrichstraße“ dauerhaft bestehen bleibt
Statement
15.10.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den Problemen bezüglich der Dienstrechner für die Berliner Lehrer
Statement
15.10.2021
Paul Fresdorf zur Sondersitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus von Berlin
Statement
14.10.2021
Paul Fresdorf zur morgigen Räumung des "Köpi"-Wagencamps
Statement
04.10.2021
Henner Schmidt zur erneuten Verzögerung der Berliner S-Bahnausschreibung
Statement
03.10.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Lehrermangel in Berlin
Statement
02.10.2021
Sebastian Czaja zum morgigen Tag der Deutschen Einheit
Statement
01.10.2021
Stefan Förster zur Prüfung des Bezirks Pankow bezüglich des Vorkaufsrechts der Akelius-Wohnungen
Statement
30.09.2021
Stefan Förster zum Streit bezüglich der Planung der Mühlendammbrücke in Berlin
Statement
23.09.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zum Rechtsgutachten bezüglich "Deutsche Wohnen und Co enteignen
Statement
22.09.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Umstellung auf den Digitalpass für Covid-19-Impfnachweise in Berlin
Statement
22.09.2021
Henner Schmidt zum Umbau der Torstraße in Berlin
Statement
21.09.2021
Florian Kluckert zum Aktionsprogramm Gesundheit der Berliner Linken
Statement
20.09.2021
Henner Schmidt zum neuen Flex-Ticket im Berliner ÖPNV
Statement
17.09.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zum Vorschlag von R2G bezüglich des Taxi-Chaos am BER
Statement
17.09.2021
Sibylle Meister zum Milliardendeal zwischen Vonovia, Deutsche Wohnen und dem Land Berlin
Antrag
16.09.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Antrag "Ankauf der 14.000 Wohnungen von Vonovia und Deutsche Wohnen stoppen"
Statement
16.09.2021
Sebastian Czaja zu „Berlin vor der Wahl“
Statement
16.09.2021
Sibylle Meister zu „Keine Schnellschüsse zu Lasten unserer Wohnungsbaugesellschaften – Ankauf der 14.000 Wohnungen von Vonovia und Deutsche Wohnen stoppen
Statement
16.09.2021
“Schule”
Dr. Maren Jasper-Winter zum Vierten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
Statement
16.09.2021
Henner Schmidt zum neuen Straßengesetz für Berlin
Statement
16.09.2021
Florian Kluckert zum Streik der Pflegekräfte von Charité und Vivantes
Antrag
15.09.2021
Berlin kann ganz sicher Zukunft
Statement
15.09.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum 2G-Optionsmodell des Berliner Senats
Statement
15.09.2021
Sibylle Meister zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts bezüglich des bevorstehenden Rückkauf von über 14.000 Wohnungen durch das Land Berlin
Statement
14.09.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur bevorstehenden Berliner Schulgesetzänderung
Statement
14.09.2021
Henner Schmidt zum stockenden U-Bahnausbau in Berlin
Statement
14.09.2021
Holger Krestel zur Flucht aus der JVA Plötzensee
Statement
14.09.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zum Corona-2G-Optionsmodell für Berlin
Statement
14.09.2021
Stefan Förster zu den Forderungen des Bau-Arbeitgeberverband bezüglich Bauen und Wohnen in Berlin
Statement
13.09.2021
Holger Krestel zu „Funkstreifendienste entlasten – Verkehrsunfallaufnahme durch unabhängigen Gutachtendienst“
Statement
13.09.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Impfquote in Berlin
Statement
12.09.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zum Taxi-Chaos am BER
Statement
11.09.2021
Sebastian Czaja zur heutigen Mietendemo in Berlin
Statement
09.09.2021
Sibylle Meister zur finanziellen Unterstützung des Berliner Zoos
Statement
08.09.2021
Sibylle Meister zum bevorstehenden Rückkauf von über 14.000 Wohnungen durch das Land Berlin
Statement
07.09.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur geplanten Schulreform von R2G
Statement
07.09.2021
Henner Schmidt zum neuen Radwegesetz für Berlin
Statement
06.09.2021
Henner Schmidt zur Ladeinfrastruktur in Berlin
Statement
06.09.2021
Henner Schmidt zur Blockade der „Charta Stadtgrün“
Statement
06.09.2021
Henner Schmidt zur Umgestaltung des Boulevards Unter den Linden
Statement
05.09.2021
Paul Fresdorf zu den anhaltenden illegalen Partys in den Berliner Parks
Statement
04.09.2021
Sebastian Czaja zur Aufnahme von Hello Fresh und Zalando in den erweiterten Dax
Statement
03.09.2021
Henner Schmidt zu den Ticketplänen der BVG
Statement
03.09.2021
Thomas Seerig zum Masterplan „Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Berlin“
Positionspapier
02.09.2021
MINT-Bildung in Berlin stärken
Statement
02.09.2021
Henner Schmidt zu den Kritiken des neuen Berliner Straßengesetzes
Statement
02.09.2021
Berlin übernimmt Verantwortung für die Aufnahme von Ortskräften und politisch Verfolgten aus Afghanistan
Statement
02.09.2021
Holger Krestel zum "Saubere-Küchen-Gesetz"
Statement
02.09.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Stefan Förster zu Top 54 „Enteignung und keine Lösung für den Berliner Wohnungsmarkt“
Statement
02.09.2021
Sibylle Meister zu „Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes“
Statement
01.09.2021
Stefan Förster zur Vertagung der Änderungsanträge bezüglich der Landesbauordnung im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung
Statement
01.09.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Abruf der Bundesmittel des „Digitalpakt Schule“ für Berlin
Statement
31.08.2021
Stefan Förster zur geplatzten Reform der Landesbauordnung
Statement
31.08.2021
Stefan Förster zum Sondervotum zum PUA Hohenschönhausen
Statement
31.08.2021
Bernd Schlömer zum geplanten Rechenzentrum von Google in Berlin
Statement
31.08.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur 2G-Regelung für die Berliner Clubs
Statement
30.08.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum nachlassenden Impftempo in Berlin
Statement
30.08.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zur Diskussion um die Quarantäne-Regeln in Berliner Schulen und Kitas
Statement
27.08.2021
Henner Schmidt zur Umgestaltung der Leipziger Straße
Statement
27.08.2021
In Berlin ist kein Platz für Antisemitismus
Antrag
26.08.2021
“DIESE eG”
Sondervotum Untersuchungsausschuss DIESE eG
Statement
26.08.2021
Henner Schmidt zum Berliner Straßengesetz
Statement
25.08.2021
“Corona”
Sibylle Meister zu den Kosten der Berliner Impfkampagne
Statement
25.08.2021
Sibylle Meister zur erneuten Vertagung von Top 3 „Einmalzahlung an die Zoologischer Garten Berlin AG zur Ablösung einer vertraglichen Verpflichtung“ im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses
Statement
25.08.2021
Henner Schmidt zur Berichterstattung über das Scheitern bezüglich der Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes
Statement
24.08.2021
“Erziehung / Kinder”
Paul Fresdorf zum Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung
Positionspapier
24.08.2021
Positionspapier "Wirtschafts- und Lieferverkehr"
Statement
24.08.2021
Stefan Förster zum Abschlussbericht von R2G zur Umsetzung des Handlungsprogramms zur Wohnungsbaubeschleunigung
Statement
23.08.2021
Paul Fresdorf zur Verlagerung von Partys in weitere Grünanlagen Berlins
Statement
23.08.2021
Paul Fresdorf zum Start des Pilotprojekts „Bodycam bei Polizei und Feuerwehr“
Statement
23.08.2021
Florian Kluckert zur Situation der Berliner Pflegekräfte
Statement
22.08.2021
Florian Kluckert zu den Arbeitsbedingungen in der Pflege an den landeseigenen Krankenhäusern
Statement
19.08.2021
Henner Schmidt zur Aktuellen Stunde „Da läuft was verkehrt in Berlin. Neue Mobilität statt sich länger rot-rot-grün ärgern: Bringen wir Berlin endlich wieder in Fahrt.“
Statement
19.08.2021
Stefan Förster zur Debatte bezüglich dem Bericht des 1. Untersuchungsausschusses "Terroranschlag am Breitscheidplatz"
Statement
19.08.2021
“Flughafen BER”
Sebastian Czaja zur Debatte bezüglich dem Bericht des 2. Untersuchungsausschuss „BER-Untersuchungsausschuss II“
Statement
18.08.2021
“Erziehung / Kinder”
Paul Fresdorf zur Situation der Berliner Kitas
Statement
18.08.2021
Paul Fresdorf zur Diskussion bezüglich einer Verbeamtung für Berliner Lehrer
Statement
18.08.2021
Holger Krestel zum Antrag der FDP-Fraktion „Gesetz zur Einführung des Normenkontrollverfahrens“ im heutigen Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten des Berliner Abgeordnetenhauses
Statement
18.08.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Bildungsmonitor 2021
Statement
18.08.2021
“Flughafen BER”
Bernd Schlömer zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss BER II
Statement
18.08.2021
Alexander Wieberneit zur Debatte „Expedition Grundeinkommen: Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Berlin“
Statement
18.08.2021
Henner Schmidt zum Energiewendegesetz
Statement
18.08.2021
Sibylle Meister zur Priorität der FDP-Fraktion „Die Zukunft des Einzelhandels gestalten“ im Berliner Abgeordnetenhaus
Statement
18.08.2021
“Corona”
Dr. Maren Jasper-Winter zur heutigen Antragsberatung „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“
Statement
17.08.2021
Florian Kluckert zu den bevorstehenden Streiks an den landeseigenen Krankenhäusern
Statement
17.08.2021
Sibylle Meister zur geplanten Reform der Hundesteuer
Statement
17.08.2021
Sibylle Meister zum Defizit im Berliner Landeshaushalt
Statement
17.08.2021
Stefan Förster zu den steigenden Bauland- und Quadratmeterpreisen in Berlin
Statement
16.08.2021
Holger Krestel zur Protestbewegung „Extinction Rebellion“
Statement
16.08.2021
Bernd Schlömer zur Frage der FDP-Fraktion „Wie bewertet der Senat den bisherigen und unmittelbaren Nutzen für die Gesundheitsämter bei der laufenden Kooperation mit den Luca-Entwicklern mit Blick auf die Pandemiebekämpfung“
Positionspapier
16.08.2021
“Schule”
Die selbst- und eigenständige Schule
Statement
15.08.2021
Sibylle Meister zum Sanierungsstau bei den landeseigenen Gebäuden der Hauptstadt
Statement
14.08.2021
Paul Fresdorf zur Berichterstattung, dass die Sperrung im James-Simon-Park nicht kontrolliert wird
Statement
13.08.2021
Stefan Förster zum Pankower Tor
Statement
12.08.2021
Thomas Seerig zum Antrag der FDP-Fraktion „Vollständige Schulgeldfreiheit für physiotherapeutische Ausbildung durchsetzen!“ im heutigen Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales
Artikel
12.08.2021
Vollständige Schulgeldfreiheit für Physiotherapie und Heilberufe
Statement
11.08.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zu den erheblichen Problemen der Taxibranche mit dem Flughafen BER
Statement
11.08.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur „Digitalisierungsstrategie Schule“ für Berlin
Statement
11.08.2021
Sibylle Meister zur finanziellen Lage des Berliner Zoos
Statement
10.08.2021
“Corona”
Bernd Schlömer zu den Anwendungsproblemen bei der Luca-App
Statement
10.08.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur Absage der Schulreform in Berlin
Statement
09.08.2021
Dr. Maren Jasper-Winter zur Forderung der Berliner Handwerkskammer nach einem „Meisterbonus“
Statement
09.08.2021
Stefan Förster zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag Breitscheidplatz"
Statement
09.08.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur „1. Langen Nacht des Impfens“ in Berlin
Statement
09.08.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Diskussion bezüglich der Überlastung der Beschäftigen im Corona-Krisenstab
Statement
09.08.2021
Henner Schmidt zum Entwurf des Energiewendegesetzes
Statement
09.08.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Lehrermangel an den Berliner Schulen
Statement
05.08.2021
Stefan Förster zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Statement
05.08.2021
Sebastian Czaja zum Sondervotum der FDP-Fraktion bezüglich der Ergebnisse des BER-Untersuchungsausschusses II
Statement
05.08.2021
Paul Fresdorf zur Entscheidung, den James-Simon-Park ab 20:00 abzuschließen
Statement
04.08.2021
Bernd Schlömer zum anhaltenden Chaos in den Berliner Bürgerämtern
Statement
03.08.2021
Paul Fresdorf zum Kitamangel in Berlin
Statement
03.08.2021
Sibylle Meister zur Rechtsverordnung bezüglich des Umwandlungsverbots in Berlin
Statement
03.08.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Schulstart am 09.08.2021 in Berlin
Statement
02.08.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Stefan Förster zum geplanten Kauf des Senats von 20.000 Wohnungen der Immobilienkonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen
Statement
02.08.2021
Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Positionspapier der FDP-Fraktion im Berlin Abgeordnetenhaus „Einzelhandel kann Zukunft – Von der Toplage bis in die Kieze“
Statement
02.08.2021
Florian Kluckert zur Ausweitung des Impf-Angebots für alle Kinder ab 12 Jahren
Statement
01.08.2021
Paul Fresdorf zu den erheblichen Ausschreitungen in den Berliner Parks
Positionspapier
31.07.2021
Einzelhandel kann Zukunft
Statement
31.07.2021
Henner Schmidt zur Carsharing-Regulierung in Berlin
Statement
30.07.2021
Henner Schmidt zur neuen Planung der Mühlendammbrücke in Berlin
Statement
28.07.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu seiner schriftlichen Anfrage „Lehrkräfte zum Schulanfang 2021/2022 in Berlin: Bestand und Bedarf“
Statement
28.07.2021
Stefan Förster zur Forderung der Berliner Grünen nach einem „Mietenschutzschirm“
Statement
28.07.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zur Diskussion über eine mögliche Impfpflicht für Lehrer und Lehrerinnen
Statement
27.07.2021
Henner Schmidt zum neuen Personenbeförderungsgesetz
Statement
26.07.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu möglichen Beschränkungen für Nicht-Geimpfte
Statement
26.07.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Stefan Förster zu der offenbar gescheiterten Übernahme der Deutsche Wohnen durch die Vonovia
Statement
26.07.2021
“Corona”
Florian Kluckert zu möglichen Einschränkungen für Ungeimpfte
Statement
24.07.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zur Forderung der GEW nach mehr Luftreinigungsgeräten für Berliner Schulen
Statement
24.07.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zum Taxi-Notstand am BER
Statement
24.07.2021
Henner Schmidt zu den Kosten der TVO in Berlin
Statement
23.07.2021
Henner Schmidt zum Pilotprojekt von Uber, die Außenbezirke Berlins mehr zu berücksichtigen
Statement
23.07.2021
Henner Schmidt zur verschobenen S-Bahnausschreibung für Berlin
Statement
23.07.2021
Sebastian Czaja zur Zukunft des ICC in Berlin
Statement
22.07.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den Sommerschulen in Berlin
Statement
21.07.2021
Henner Schmidt zur Berichterstattung, dass es keine Neuregelung bezüglich der Kosten der Anwohnerparkausweise mehr vor der Wahl gibt
Statement
21.07.2021
Thomas Seerig zur kaum vorhandenen Barrierefreiheit im Berliner ÖPNV
Statement
20.07.2021
Henner Schmidt zur Machbarkeitsstudie bezüglich Fahrradparkhäusern in Berlin
Statement
20.07.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zur Stellungnahme des Senats bezüglich der Initiative „Deutsche Wohnen und Co“ enteignen
Statement
20.07.2021
Henner Schmidt zu der Prüfung des Berliner Senats von Mindesttarifen für Mietwagen
Statement
19.07.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den immer noch wenigen Luftreinigungsgeräten an den Berliner Schulen
Statement
19.07.2021
“Schule”
Sebastian Czaja zur morgigen Sitzung des Berliner Senats (Forderung nach Antigen-Schnelltests)
Statement
19.07.2021
Sibylle Meister zum Umwandlungsverbot
Statement
19.07.2021
“Corona”
Florian Kluckert zu der Finanzierung der Corona-Schnelltests
Statement
17.07.2021
Henner Schmidt zum Förderprogramm von „Parklets“ in Berlin
Statement
16.07.2021
Bernd Schlömer zum Thema: Kritische Infrastrukturen – aktueller Stand im Land Berlin nach der neuen IT-Sicherheitsgesetzgebung
Statement
15.07.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zum Ergebnis des Brandschutz-Gutachtens für die Rigaer Straße 94
Statement
14.07.2021
Henner Schmidt zum „best-buy-Modell“ der BVG
Statement
13.07.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zu den geplanten Massenenteignungen (DW & Co)
Statement
12.07.2021
Henner Schmidt zum Vorschlag der Berliner Grünen, die gesamte Verkehrsplanung beim Senat zu konzentrieren
Statement
12.07.2021
Henner Schmidt zu den KFZ-Zulassungen in 2021
Statement
12.07.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum Start von Drive-in-Impfungen in Berlin
Statement
12.07.2021
Henner Schmidt zur aktuellen Lage der Abbiegeassistenten für LKWs in Berlin
Statement
11.07.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur aktuellen Corona-Inzidenz in Berlin
Statement
10.07.2021
Henner Schmidt zum U-Bahnausbau in Berlin
Statement
10.07.2021
Henner Schmidt zum U-Bahnausbau in Berlin
Statement
08.07.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Schließung von vier Berliner Impfzentren
Statement
08.07.2021
Henner Schmidt zur Parkreinigung durch die BSR
Statement
06.07.2021
Henner Schmidt zum von Verkehrssenatorin Günther angekündigten möglichen Eröffnungs-Stopp des neuen Teilstücks der A100 zwischen Dreieck Neukölln und Treptow
Statement
06.07.2021
Henner Schmidt zum geplanten Radweg unter dem U-Bahn-Viadukt entlang der Skalitzer Straße
Statement
06.07.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu den heute vom Berliner Senat beschlossenen Lockerungen der Corona-Verordnung
Statement
02.07.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur Nachricht, dass der Berliner Kita-Eigenbetrieb „SüdOst“ die Anschaffung von Luftfiltergeräten verweigert
Statement
02.07.2021
Henner Schmidt zur Meldung, dass der Berliner Osten einen eigenen BVG-Rufbus bekommt
Statement
30.06.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den Sanierungsarbeiten an den Berliner Schulen
Statement
30.06.2021
Sebastian Czaja zum Vorschlag von Andrej Holm, die Landesfirmen zu zentralisieren
Positionspapier
29.06.2021
Ausbildung und Betriebe in Berlin stärken
Statement
29.06.2021
Henner Schmidt zum Ausbau der E-Ladesäulen-Infrastruktur in Berlin
Statement
29.06.2021
Dr. Maren Jasper-Winter zum Positionspapier der FDP-Fraktion „Lebensperspektiven durch beste berufliche Bildung schaffen“
Statement
29.06.2021
Stefan Förster zu den neuesten Zahlen des Berliner Wohnungsbestands
Statement
28.06.2021
Sibylle Meister zum Schuldenberg von Berlin
Statement
28.06.2021
3 Jahre Mobilitätsgesetz
Statement
25.06.2021
Henner Schmidt zur Debatte Einheitsdenkmal vs. Flussbadprojekt
Statement
25.06.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zur heutigen Übergabe von über 343.000 Unterschriften der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ an die Senatsverwaltung für Inneres
Statement
24.06.2021
“Corona”
Florian Kluckert zu seiner schriftlichen Anfrage „COVID-19-Testungen im Rahmen der kostenlosen Bürgertests in Berlin"
Statement
24.06.2021
Bernd Schlömer zu dem ohne Ergebnis gebliebenen Treffen der Berliner Bezirksstadträte und Staatssekretärin bezüglich der Lage in den Berliner Bürgerämtern
Statement
23.06.2021
Henner Schmidt zur Diskussion um das „Flussbad-Projekt“ in Berlin
Statement
23.06.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zur Ausweitung des Förderprogramms für E-Fahrzeuge auf Berliner Taxis
Statement
23.06.2021
Bernd Schlömer zum Ausbau des Glasfasernetzes in Berlin
Statement
22.06.2021
Stefan Förster zum verfehlten Neubauziel von R2G
Statement
22.06.2021
Henner Schmidt zur Umgestaltung der Bergmannstraße in Berlin
Statement
22.06.2021
Sibylle Meister zum Entwurf des neuen Doppelhaushalts 2022/2023
Statement
21.06.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur Berichterstattung bezüglich Platzmangel bei den Berliner Sommerschulen
Statement
21.06.2021
Sibylle Meister zur Forderung der IBB nach einer Eigenheimförderung
Statement
21.06.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zur Übergabe von über 32.600 Unterschriften der Berliner DIE LINKE an die Enteignungs-Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“
Antrag
18.06.2021
“Corona”
Unter freiem Himmel – Ein Sommermärchen in Berlin ermöglichen
Antrag
17.06.2021
“Schule”
Hausaufgabenheft für Senatorin Scheeres
Aktion
17.06.2021
“Corona”
Mehr Raum für Außengastronomie
Statement
17.06.2021
Henner Schmidt zur Aktuellen Stunde „Für eine gute Grundversorgung und die Energiewende: Das Stromnetz wird wieder ein Berliner“
Statement
17.06.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zur Situation in der Rigaer Straße
Statement
17.06.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zur Priorität der FDP-Fraktion „Hausaufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung“
Statement
17.06.2021
“Corona”
Sibylle Meister zum Antrag der FDP-Fraktion „Unter freiem Himmel – Ein Sommermärchen in Berlin ermöglichen“
Statement
16.06.2021
Bernd Schlömer zu den erheblichen Problemen in den Berliner Bürgerämtern
Statement
16.06.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zur morgigen Brandschutzprüfung in der Rigaer Straße 94
Statement
15.06.2021
Henner Schmidt zur Diskussion bezüglich der U3-Verlängerung
Statement
15.06.2021
Paul Fresdorf zum enormen Lehrermangel an den Berliner Schulen
Statement
15.06.2021
Henner Schmidt zur Diskussion bezüglich der U3-Verlängerung
Statement
15.06.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Lockerung der Maskenpflicht in Berlin
Statement
14.06.2021
Henner Schmidt zur Überdeckelung der A100
Statement
11.06.2021
Henner Schmidt zum Berliner „Flussbad-Projekt“
Statement
11.06.2021
Bernd Schlömer zum Kompromiss von R2G bezüglich des Aufbaus der Bezirksämter
Statement
10.06.2021
Paul Fresdorf zur Jahresbilanz 2020 der Berliner Feuerwehr
Statement
09.06.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen Sitzung des PUA "DIESE eG"
Positionspapier
08.06.2021
Positionspapier Smart Mobility
Antrag
08.06.2021
Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg – Am Kottbusser Tor geht mehr!
Antrag
08.06.2021
Funkstreifendienste entlasten – Verkehrsunfallaufnahme bei Sachschäden durch unabhängigen Gutachtendienst
Antrag
08.06.2021
Hausaufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
Antrag
08.06.2021
Mit Open Data die Berliner Finanz- und Haushaltsdaten besser visualisieren, auswertbarer gestalten und damit zugänglicher machen
Artikel
04.06.2021
“Corona”
Freiheit ist keine Frage des Bauchgefühls!
Antrag
04.06.2021
“Corona”
Dringlichkeitsantrag zu: Alkoholverbot, Sonntagsöffnung, Sport im Freien und Tourismus
Statement
03.06.2021
Sebastian Czaja zur Aktuellen Stunde „Wir brauchen eine neue Gründerzeit: Die Berliner Wirtschaft braucht einen Neustart, um nach Corona wieder in Schwung zu kommen!
Statement
03.06.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion zur Änderung der zweiten SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Statement
03.06.2021
Sibylle Meister zur Priorität der FDP-Fraktion im heutigen Plenum "Entwicklung des Flughafen Tempelhof zügiger voranbringen!"
Statement
02.06.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen Sitzung des PUA "DIESE eG"
Positionspapier
31.05.2021
“Krankenhaushygiene”
Positionspapier Krankenhaushygiene in Berlin
Statement
31.05.2021
“Krankenhaushygiene”
Florian Kluckert zum „Positionspapier Krankenhaushygiene“
Statement
31.05.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts über den Wechselunterricht
Statement
25.05.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer, Obmann der FDP-Fraktion im PUA „Diese eG“, zur heutigen Sitzung des PUA "Diese eG"
Statement
17.05.2021
Henner Schmidt über einen möglichen Rückzug von Alstom aus dem Bieterverfahren der S-Bahn-Ausschreibung
Statement
16.05.2021
Paul Fresdorf zu den gestrigen pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin
Statement
15.05.2021
Henner Schmidt zu den Kosten des Projekts „autofreie Friedrichstraße“
Positionspapier
14.05.2021
Wasserstoff Positionspapier
Statement
14.05.2021
Holger Krestel zu den geplanten Aufmärschen extremistisch-propalästinensischer Gruppen am Wochenende in Berlin
Statement
14.05.2021
Holger Krestel zur Berichterstattung bezüglich einer Strafanzeige des Regierenden Bürgermeisters auf einen Facebook-Beitrag
Statement
14.05.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum Lehrermangel in Berlin
Statement
13.05.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Aufhebung der Priorisierung für Impfstoffe bei den Berliner Ärzten
Statement
12.05.2021
Thomas Seerig zum internationalen Tag der Pflegenden
Statement
12.05.2021
Sibylle Meister zu den Sparplänen von Finanzsenator Kollatz für Berlin
Statement
11.05.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur Sitzung des PUA "Diese eG"
Statement
11.05.2021
Holger Krestel zum vorgestellten Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes
Positionspapier
10.05.2021
5-Jahresbilanz der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Statement
10.05.2021
Henner Schmidt zur bevorstehenden Änderung des Berliner Straßengesetzes
Statement
10.05.2021
Sebastian Czaja Ergebnisse zu der Frühsommer-Konjunktur-Umfrage
Statement
10.05.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zu den neuen Enteignungs-Vorschlägen der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“
Statement
07.05.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu den Öffnungen der Außengastronomie
Statement
06.05.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zur Situation der Corona-Testungen an den Berliner Schulen
Statement
06.05.2021
Stefan Förster zur Aktuellen Stunde „Europa in die Landesverfassung aufnehmen: ein wichtiges Signal zur Europawoche“
Statement
06.05.2021
Stefan Förster zum neuen Mietspiegel 2021 für Berlin
Statement
06.05.2021
Henner Schmidt zur Volksinitiative „Klimaneustart Berlin“
Statement
06.05.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Priorität der FDP-Fraktion „Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen – Berlin als Raum für Kunst und Kultur öffnen“
Antrag
06.05.2021
Volksinitiative Klimaneustart Berlin
Positionspapier
05.05.2021
10 Fragen von Menschen mit Behinderung
Statement
05.05.2021
Sibylle Meister zum Entwurf des Baulandmobilisierungsgesetzes auf Bundesebene
Statement
05.05.2021
Paul Fresdorf zur Sonderauswertung des Pisa-Tests 2018
Statement
04.05.2021
Henner Schmidt zur Zukunft des BerlKönigs
Statement
04.05.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zum Antrag der FDP-Fraktion „Außengastronomie verantwortungsvoll wieder öffnen - Perspektiven schaffen - Existenzen sichern"
Statement
04.05.2021
Sebastian Czaja zur Verschiebung des Produktionsstarts von Tesla in Grünheide
Statement
03.05.2021
Stefan Förster zur geplanten Solarpflicht des Berliner Senats für Neubauten und bei Dachrenovierungen im Bestand
Statement
03.05.2021
Paul Fresdorf zum Besprechungspunkt „1. Mai 2021 in Berlin“
Statement
03.05.2021
Dr. Maren Jasper-Winter zu Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
Statement
02.05.2021
Paul Fresdorf zu den 1. Mai Demonstrationen in Berlin
Statement
02.05.2021
Henner Schmidt zur Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“:
Statement
30.04.2021
Henner Schmidt zur Verlängerung der U-Bahnlinie 3
Statement
29.04.2021
Henner Schmidt zum geplanten Radschnellweg von Tiergarten nach Hönow
Statement
29.04.2021
Alexander Wieberneit zu den Zahlen der Langzeitarbeitslosen in Berlin
Statement
29.04.2021
“Flughafen BER”
Sebastian Czaja zur Bilanz der FBB
Statement
28.04.2021
Holger Krestel zur Absage des Al-Quds-Marsch in Berlin
Statement
27.04.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen Sitzung des PUA "Diese eG"
Statement
27.04.2021
“Mietendeckel”
Sebastian Czaja zum Runden Tisch bezüglich der Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt
Statement
27.04.2021
Henner Schmidt zum Rückkauf des Berliner Stromnetzes durch den Berliner Senat
Antrag
27.04.2021
Die Freiheit der Kunst und Kultur verantwortungsbewusst wieder herstellen
Antrag
27.04.2021
“Corona”
Impfangebote für Beschäftigte der Berliner Justiz schaffen
Statement
26.04.2021
Sibylle Meister zum Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs
Statement
26.04.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
Statement
25.04.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum morgigen Impfgipfel
Statement
25.04.2021
“Corona”
Bernd Schlömer zum Software-Datenleck bei Corona Schnelltest-Stationen
Statement
25.04.2021
Henner Schmidt zum Bau der Berliner Autoschnellstraße TVO
Statement
22.04.2021
“Mietendeckel”
Sebastian Czaja zur Aktuellen Stunde „Der Senat bricht mit dem Mietendeckel das Grundgesetz“
Statement
22.04.2021
Holger Krestel: Al-Quds-Marsch in Berlin verhindern – Volksverhetzung ist keine Meinung
Statement
21.04.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Antrag
21.04.2021
“Corona”
Keine Ausgangssperren für Bürgerinnen und Bürger – § 28b IfSG verfassungsgerichtlich prüfen!
Antrag
21.04.2021
Al-Quds-Marsch in Berlin verhindern – Volksverhetzung ist keine Meinung
Statement
20.04.2021
“Mietendeckel”
Sebastian Czaja zu den „Sicher-Wohnen-Hilfen“ des Berliner Senats
Statement
20.04.2021
Henner Schmidt zur Verlängerung der Tram-Linie M10
Statement
18.04.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum morgigen Start der verpflichtenden Corona-Tests an den Berliner Schulen
Artikel
15.04.2021
“Mietendeckel”
Verfassungsbruch mit Ansage!
Statement
15.04.2021
“Mietendeckel”
Sebastian Czaja zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Mietendeckels
Antrag
14.04.2021
Entwicklung des Flughafen Tempelhof zügiger voranbringen!
Antrag
14.04.2021
Bedrohungen gegen Polizeidienstkräfte erfassen
Antrag
14.04.2021
Wartungszeiträume für die IT-Systeme der Berliner Justiz ändern
Statement
13.04.2021
Henner Schmidt zu den verschärften Regelungen für Sharing-Angebote in Berlin
Statement
13.04.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen Sitzung des PUA "Diese eG"
Statement
13.04.2021
Henner Schmidt zum neuen Energiewendegesetz des Berliner Senats
Statement
12.04.2021
Henner Schmidt zur bevorstehenden Änderung des Berliner Straßengesetzes
Statement
12.04.2021
“Corona”
Florian Kluckert zu den wenigen Corona-Teststellen in den Berliner Außenbezirken
Statement
11.04.2021
Sibylle Meister zur Schuldenbremse in Berlin
Statement
10.04.2021
Paul Fresdorf zum Streit der SPD-Fraktion über Corona-Test an den Berliner Schulen
Statement
10.04.2021
Henner Schmidt zur Diskussion über den Weiterbau der A100
Statement
01.04.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
Statement
31.03.2021
“Corona”
Florian Kluckert fordert Besuch des Einzelhandels auch mit Impfbescheinigung
Statement
30.03.2021
“Corona”
Florian Kluckert zum AstraZeneca-Impfstopp für Menschen unter 60 in Berlin
Statement
29.03.2021
Stefan Förster zum IBB-Wohnungsmarktbericht
Statement
26.03.2021
Paul Fresdorf zur Berliner Kriminalstatistik
Statement
25.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Regierungserklärung „Gemeinsam aus der Pandemie“
Statement
25.03.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zu den Problemen bei der Berliner Schulbauoffensive
Statement
25.03.2021
“Corona”
Sibylle Meister zu Insolvenzverfahren vereinfachen und Rechtssicherheit schaffen
Antrag
25.03.2021
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
Statement
23.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Lockdown-Verlängerung in der Hauptstadt
Statement
23.03.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sibylle Meister zur Ausübung des Vorkaufsrechts in der Hauptstadt
Antrag
23.03.2021
Entwurf für ein dreizehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Statement
19.03.2021
“Corona”
Florian Kluckert zur Kündigung des Impfzentren-Vertrag zwischen KV Berlin und dem Berliner Senat
Statement
19.03.2021
“Corona”
Henner Schmidt zu den Ticketangeboten der BVG während der Corona-Pandemie
Statement
17.03.2021
“Flughafen BER”
Sebastian Czaja zu den erheblichen Finanzproblemen der FBB
Statement
17.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu „Außengastronomie ermöglichen"
Artikel
17.03.2021
“Corona”
Heizpilzverbot weiterhin aussetzen!
Antrag
17.03.2021
Der Berliner Gastronomie Handlungsfähigkeit in der Außengastronomie ermöglichen
Antrag
17.03.2021
Insolvenzverfahren vereinfachen und Rechtssicherheit schaffen
Antrag
17.03.2021
Digitale Barrierefreiheit für blinde und sehbehinderte Menschen konsequent umsetzen!
Antrag
17.03.2021
Gesetz zur Einführung des Normenkontrollverfahrens
Antrag
17.03.2021
Digitale Gewalt in Berlin bekämpfen!
Statement
16.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu den Entscheidungen des Berliner Senats
Statement
16.03.2021
“Flughafen BER”
Sebastian Czaja zum Finanzdesaster der FBB
Statement
16.03.2021
Stefan Förster zum Verfehlen der Wohnungsbauziele in Berlin
Statement
16.03.2021
“Corona”
Paul Fresdorf zu den immer noch fehlenden Luftreinigungsgeräten an den Berliner Schulen
Statement
16.03.2021
“Schule”
Bernd Schlömer zum angekündigten Glasfaseranschluss für die Berliner Schulen
Statement
16.03.2021
Henner Schmidt zum Weiterbau der A100 in Berlin
Statement
14.03.2021
Sebastian Czaja zum „Klimakonjunkturprogramm“ der Berliner Grünen
Statement
12.03.2021
Bernd Schlömer zum angekündigten Glasfaser-Ausbau in Berlin
Statement
12.03.2021
Henner Schmidt zum Streit von R2G bezüglich eines Kleingartengesetzes für Berlin
Statement
11.03.2021
“Corona”
Dr. Maren Jasper-Winter zu „Die Coronakrise und ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen“
Statement
10.03.2021
Henner Schmidt zum BGH-Urteil bezüglich der Konzession des Berliner Gasnetzes
Antrag
10.03.2021
“Corona”
Änderung der zweiten Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus
Antrag
10.03.2021
“Corona”
Gastronomie - Änderung der zweiten SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
10.03.2021
“Corona”
Sportausübung – Änderung der zweiten SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
10.03.2021
“Schule”
Gleiche Unterrichtschancen garantieren - Bildungslücke schließen
Statement
09.03.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf dazu, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße eigenmächtig geprüft hat
Statement
09.03.2021
Dr. Maren Jasper-Winter zum „Equal Pay Day“
Statement
06.03.2021
“Mietendeckel”
Sebastian Czaja zur Planung der Berliner Linke bezüglich eines Gesetzentwurfs zur Vergesellschaftung von Immobilienunternehmen
Statement
05.03.2021
“Schule”
Paul Fresdorf zum immer noch nicht stattfindendem Präsenzunterricht für die Berliner Mittelstufenschüler
Statement
04.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja fordert Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses bezüglich der noch zu beschließenden neuen Covid-19-Verordnung
Statement
04.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
Statement
04.03.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Kritik der Berliner Wirtschaft bezüglich der Corona-Politik des Senats
Statement
04.03.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zur Planung einer eigenen Brandschutzbegehung in der Rigaerstraße durch Bezirksstadtrat Florian Schmidt
Artikel
04.03.2021
“Corona”
Mit den Berliner Fitness-Centern fit durch die Krise kommen
Statement
03.03.2021
“Corona”
Florian Kluckert fordert die niedergelassenen Ärzte in die Impfstrategie miteinzubeziehen
Statement
03.03.2021
Henner Schmidt zum „Solargesetz“ für Berlin
Antrag
03.03.2021
Miet- und Pachtzahlungen für Sportvereine aussetzen
Antrag
03.03.2021
Aus-, Fort- und Weiterbildung im ehrenamtlichen Bereich für das digitale Engagement stärken
Antrag
03.03.2021
Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes und des Berliner Wassergesetzes
Antrag
03.03.2021
Mit urbanen Seilbahnen unkompliziert Lücken schließen und attraktive neue Verbindungen schaffen
Statement
02.03.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf fordert erneut „Konsens gegen Linksextremismus“
Statement
02.03.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zur Verhinderung der schnellen Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in der Rigaerstraße
Statement
02.03.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur Sitzung des PUA "Diese eG"
Statement
02.03.2021
Henner Schmidt zum „Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr“ für Berlin
Statement
01.03.2021
“Rigaer Straße”
Paul Fresdorf zur Verzögerungstaktik von Baustadtrat Schmidt bezüglich des Betretens der Rigaerstraße
Statement
01.03.2021
Bernd Schlömer zur immer noch nicht vorhandenen E-Akte im Berliner Justizwesen
Statement
25.02.2021
Stefan Förster zur Priorität der FDP-Fraktion „Perspektiven für Bauingenieure in Berlin schaffen“
Statement
25.02.2021
Henner Schmidt zu "U-Bahn-Ausbau umgehend"
Statement
25.02.2021
“Corona”
Florian Kluckert zu Problemen bei der Bezahlung von Honorarkräften in Berliner Impfzentren
Statement
25.02.2021
Sebastian Czaja zu „Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus“
Statement
25.02.2021
Stefan Förster zu den Wohnungsbauzahlen der landeseigenen Wohnungsgesellschaften
Statement
24.02.2021
“Deutsche Wohnen und Co. enteignen”
Sebastian Czaja zur Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“
Statement
24.02.2021
Henner Schmidt zum „Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr“ für Berlin
Antrag
24.02.2021
Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes von Berlin
Statement
22.02.2021
Paul Fresdorf zu den Ermittlungen bezüglich der rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln
Statement
18.02.2021
Henner Schmidt zur Forderung des ADAC nach mehr Park&Ride-Angeboten um Berlin
Statement
18.02.2021
Paul Fresdorf zur Razzia gegen die organisierte „Clankriminalität“ in Berlin
Statement
18.02.2021
Henner Schmidt zum „Stadtentwicklungsplan Mobilität“ von R2G
Statement
18.02.2021
“Taxi Berlin”
Henner Schmidt zur Zunahme von plattformbasierten Mietwagendiensten
Antrag
17.02.2021
“Corona”
Änderung der sechsten Verordnung zur SARSCoV- 2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
17.02.2021
Ein digitaler Studentinnen- und Studentenausweis für die Hochschulen Berlins
Antrag
17.02.2021
“Schule”
Unterrichtssicherung bei flexiblem Schulbeginn
Statement
16.02.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen Sitzung des PUA "Diese eG"
Antrag
12.02.2021
“Corona”
Einspruch gegen die Kontaktbeschränkungen der 6. Verordnung
Antrag
12.02.2021
“Corona”
§ 13 Kindertagesförderung, Hochschulen, Bildung I – Einspruch gegen die Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
12.02.2021
“Corona”
§ 13 Kindertagesförderung, Hochschulen, Bildung II – Einspruch gegen die Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
12.02.2021
“Corona”
§ 14 Einzelhandel, Märkte – Einspruch gegen die Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
12.02.2021
“Corona”
§ 18 Sportausübung – Änderung der Sechsten Verordnung zur Änderung der SARSCoV- 2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Antrag
12.02.2021
“Corona”
§ 19 Kulturelle Einrichtungen – Einspruch gegen die Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Inf.-Schutzm.-Verordnung
Statement
11.02.2021
Stefan Förster zur Priorität der FDP-Fraktion „Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin – Vereinfachung der Bauordnung“
Statement
11.02.2021
“Corona”
Sebastian Czaja zur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion „Wenn das Warten auf Novemberhilfen zum Warten auf Godot wird! Jetzt schnelle Überbrückungshilfen und unternehmensbezogene Förderungen für die Berliner Wirtschaft ermöglichen“
Statement
10.02.2021
“Flughafen BER”
Sebastian Czaja zum Finanzdesaster der FBB
Statement
10.02.2021
Paul Fresdorf zu den Streitigkeiten von R2G bezüglich des Berliner Neutralitätsgesetzes
Antrag
10.02.2021
“Corona”
Ein Stufenkonzept als Perspektive für die Menschen in Berlin
Artikel
09.02.2021
“Corona”
Unser Stufenplan für Berlin
Statement
08.02.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur Pressekonferenz der FDP-Fraktion bezüglich des PUA „Diese eG“
Statement
06.02.2021
Henner Schmidt zum LTE-Ausbau in der Berliner U-Bahn
Statement
05.02.2021
“DIESE eG”
Bernd Schlömer zur heutigen konstituierenden Sitzung des PUA „Diese eG“
Statement
04.02.2021
“Flughafen Tegel”
Henner Schmidt zur Diskussion um Kleingärten auf dem Gelände des Flughafens Tegel
Statement
03.02.2021
Sebastian Czaja zur Novelle der Berliner Landesbauordnung der FDP-Fraktion